NEOS kritisieren Auflösung von Rücklagen

Der Konjunkturmotor läuft derzeit auf Hochtouren. Das Land Vorarlberg greift trotzdem auf Rücklagen zurück. An dieser Praxis üben die NEOS jetzt heftige Kritik und sprechen von einem „Zukunftsraub“.

Es ist vor allem eine Frage, die die NEOS umtreibt: Warum schafft es die Landesregierung nicht, trotz sprudelnder Steuereinnahmen nachhaltig Schulden abzubauen? NEOS-Sprecherin Sabine Scheffknecht will das nun in einer Anfrage von Landeshauptmann und Finanzreferent Markus Wallner (ÖVP) wissen. Es sei unverständlich, warum keine finanziellen Spielräume für die Zukunft geschaffen werden, sondern in den letzten Jahren immer stärker auf die Rücklagen des Landes zurückgegriffen wurde.

Auch für das kommende Budget plane die Regierung eine Rücklagen-Entnahme in Höhe von 21 Millionen Euro, so Scheffknecht weiter. Sie fordert das Land auf, endlich einen ehrlichen Kassasturz über die Finanzsituation des Landes zu machen.

Link:

• 1,9 Milliarden Euro: Regierung beschließt Budget (vorarlberg.ORf.at, 13.11.2018)