Verunreinigung: Wie oft soll kontrolliert werden?

Bis zu 20.000 m² groß sind die mit Mineralöl verunreinigte Flächen in der Dornbirner Innenstadt. Wie häufig sollten Experten diese verunreinigten Böden überprüfen? Diese Frage beschäftigt nun das Landesverwaltungsgericht.

Das Umweltbundesamt spricht im Zusammenhang mit der Verunreinigung in Dornbirn von einer „erheblichen Gefahr für die Umwelt“, weil in einer Tiefe von sechs bis acht Metern auch Öl auf dem Grundwasser schwimmt. Das Land Vorarlberg will vor diesem Hintergrund zwei Untersuchungen pro Jahr durchführen - und das über die kommenden fünf Jahre hinweg.

Einem Sachverständigen zufolge entspricht das einer normalen Vorgangsweise, um die Entwicklung der Wasserqualität im Bereich der Altlast zu beobachten. Allerdings gab der Sachverständige auch an, dass derzeit keine Ausdehnung der Verunreinigung zu erwarten ist.

Unternehmer reichte Beschwerde ein

Gegen den Untersuchungsbescheid des Landes hat ein Dornbirner Unternehmer, der aus Sicht des Landes und des Umweltbundesamts die Verunreinigung verursacht hat, Beschwerde eingereicht. Er bestreitet vehement, dass sein Unternehmen für das Öl im betroffenen Gebiet verantwortlich ist.

Das Land sagt, man habe alle anderen möglichen Verursacher ausschließen können. Das Landesverwaltungsgericht muss nun entscheiden, ob in diesem Fall das Abfallwirtschaftsgesetz oder das Wasserrechtsgesetz angewendet werden muss.

Link:

• Grundstückskauf in Dornbirn sorgt für Diskussion (vorarlberg.ORF.at, 7.8.2018)