Ganztagesklassen: Vorgaben jahrelang ignoriert

NEOS übt Kritik an der laufenden Diskussion um Ganztagesklassen. Es sei klar geregelt, dass Ganztagesklassen grundsätzlich nur dann Bundesförderungen erhalten, wenn die Kinder auch den Mittagstisch besuchen.

Seit Wochen tobt der Streit um die verpflichtende Mittagsbetreuung in Ganztagesklassen. Bislang konnten Eltern in Vorarlberg frei entscheiden, ob sie zusätzlich zur Nachmittagsbetreuung auch den Mittagstisch in Anspruch nehmen wollen. Ab Herbst soll das nicht mehr möglich sein: Das eine soll es nur mehr in Verbindung mit dem anderen geben. Zumindest interpretieren viele Schuldirektoren die politischen Signale in diese Richtung.

„Mittel vom Bund ausgenützt“

Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) sieht das anders: Die Schuldirektoren hätten einen gewissen gesetzlichen Spielraum, den sie nutzen könnten. An dieser Aussage entzündet sich jetzt die Kritik von NEOS: Seit Jahren schreibe eine Bundesrichtlinie vor, dass es nur Gelder für Ganztagesklassen gebe, wenn die Kinder auch den Mittagstisch besuchen, sagt NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht.

Dementsprechend sei auch die Aussage von Schöbi-Fink unrichtig, dass die Direktoren einfach Ausnahmen machen könnten, sagt Scheffknecht. Laut der Bundesrichtlinie sei das nie so gewesen. „Man hat das nur im Land anders gehandhabt und hat da die Mittel vom Bund ausgenützt.“

Scheffknecht: Land muss finanzieren

Die Unsicherheit für Eltern und Lehrer kann laut Scheffknecht nur abgefangen werden, wenn das Land die Finanzierung der Ganztagesschulformen übernimmt. Das dürfe aber nicht erst dann der Fall sein, wenn der Bund abspringe, weil die Direktoren die Regeln nicht einhalten. Das Land müsse aber Herbst einspringen: „Die Regierung hat sich das Ziel gesetzt, die Ganztagesklassen auszubauen und die Klassen mit verschränktem Unterricht sogar zu verdoppeln. Es passiert genau das Gegenteil - wir minimieren unsere Ganztagesklassen.“

Links: