Volksabstimmung trotz IKEA-Absage

Nach dem überraschenden Entschluss des schwedischen Möbelkonzerns IKEA, das Projekt in Lustenau auf Eis zu legen, muss die angekündigte Volksabstimmung zu IKEA trotzdem durchgeführt werden.

Am Dienstag gab IKEA Österreich bekannt, dass sie ihr Projekt in Lustenau auf Eis legen. Der langwierige Etablierungsprozess, die schwierige Verkehrssituation und eine grundlegende Veränderung der Konzernstrategie hätten zu der Entscheidung geführt - mehr dazu in IKEA legt Projekt Lustenau auf Eis (vorarlberg.ORF.at; 10.4.2018).

Volksabstimmung kann nicht gestoppt werden

Obwohl sich das Thema nun erledigt hat, muss die Volksabstimmung zu IKEA in Lustenau am 27. Mai durchgeführt werden, sagte Gernot Längle, Leiter der Abteilung Inneres im Landhaus. Es gebe kein Zurück, die Volksabstimmung könne nicht gestoppt werden, weil sie von der Wahlbehörde beschlossen und der Beschluss öffentlich kundgemacht wurde.

Rund 16.500 Lustenauer sind stimmberechtigt und können nun über folgende Frage abstimmen: „Soll die Marktgemeinde Lustenau IKEA - durch entsprechende Flächenwidmung - trotz zu erwartendem Mehrverkehr ansiedeln?“ Um die Abstimmung möglich zu machen, hatte die Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau“ knapp 3.200 Unterstützungserklärungen gesammelt - 1.800 wären nötig gewesen.

„Konzernstrategie hat Diskussion überholt“

Nun bewahrheitet sich laut Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP), dass die Volkstabstimmung ohne vorliegendes Projekt zu früh gekommen ist. Sie wurde gut zwei Wochen nach Erlass des geänderten Landesraumplans beantragt. Nun hätten die konzerninternen Entwicklungen die Diskussion und die Projektvorentwicklung überholt.

Bürgermeister sieht vertane Chance

Nachdem IKEA-Rückzug reagiert der Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer enttäuscht. Er bezeichnet die nun geplatzte Ansiedelung des schwedischen Möbelriesen als vertane Chance. Die Grünen reagieren erfreut und fordern jetzt die Gemeinde auf, so schnell wie möglich den Kaufvertrag mit IKEA rückabzuwickeln damit das Grundstück für heimische Betriebe genutzt werden kann.

Bürgerinitiative begrüßt Entscheidung

Die Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau“ begrüßt die Entscheidung von IKEA. Die von uns vorgebrachten Argumente hätten offensichtlich nun auch IKEA selbst überzeugt, sagt Simone Grabher, Sprecherin der Bürgerinitiative Lebenswertes Lustenau.

Monatelange Diskussion

Die Ansiedlung des schwedischen Möbelriesen sorgt in der Marktgemeinde Lustenau sei Monaten für Diskussionen. Schon im November 2016 beschloss die Gemeindevertretung einen „Kaufvertrag mit aufschiebender Wirkung“ mit dem Unternehmen - gegen die Stimmen von FPÖ und Grünen. Knapp ein Jahr später, im Oktober 2017, erteilten zuerst der Raumplanungsbeirat und dann die Landesregierung jeweils mit knapper Mehrheit grünes Licht.

Die Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau“ präsentierte sich im Dezember 2017 erstmals der Öffentlichkeit. Sie fürchtet vor allem die zusätzliche Verkehrsbelastung durch die IKEA-Ansiedlung. Erklärtes Ziel ist eine Volksabstimmung über das Großvorhaben. Wahlkommission und Vertreter der Initiative einigten sich noch im Dezember auf die Fragestellung - „Soll die Marktgemeinde Lustenau IKEA durch entsprechende Flächenwidmung trotz zu erwartendem Mehrverkehr ansiedeln?“

Links:

• Frage für IKEA-Abstimmung steht fest (vorarlberg.orf.at, 21.12.2017)
• Ikea-Volksabstimmung: Bürgermeister gelassen (vorarlberg.orf.at, 1.12.2017)
• Möbelriese forciert Planungen für Lustenau (vorarlberg.orf.at, 8.11.2017)
• Erster Etappensieg für IKEA-Ansiedlung (vorarlberg.orf.at, 16.10.2017)
• Gemeindevertretung gibt grünes Licht für IKEA (vorarlberg.orf.at, 11.11.2016)