Rhesi: Schweizer setzen auf Überzeugungsarbeit

Im Schloss Hofen hat am Dienstag das bilaterale Treffen der St. Galler und der Vorarlberger Regierungsmitglieder stattgefunden. Das Rheinregulierungsprojekt Rhesi war dabei ein zentrales Thema, aber auch über die Zollabfertigung wurde gesprochen.

Die Probleme mit der Koblacher Seite wegen der Dammabrückung für das Hochwasserschutzprojekt Rhesi werden auch auf Schweizer Seite genau beobachtet. Dass das Projekt emotional aufgenommen werde, sei selbstverständlich, meinte Regierungsrat Marc Mächler am Rande des Treffens. „Aber ich glaube, was beidseitig gemacht wird, ist jetzt eine intensive Planung. Und das gibt natürlich auf der einen oder anderen Seite ab und zu Problemstellungen. Die gehen wir jetzt aber an.“

Zum Thema Koblach meinte Mächler: „Man muss die Leute jetzt überzeugen.“ Das Schadenspotenzial betrage über sechs Milliarden Euro, diesbezüglich müsse man etwas unternehmen.

Wunsch nach Lösung für Zollproblem

Beim Thema Zollabfertigungsstau - besonders in den Bereichen Wolfurt und Lustenau - gab es ein konkretes Anliegen auf Vorarlberger Seite: „Wir wirken seit vielen Monaten schon - um nicht zu sagen länger - auf die Nachbarn ein und versuchen, zu Lösungen zu kommen“, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Die Schweizer Seite bemühe sich, müsse aber immer wieder auf Bern verweisen. „Da dürften die Probleme manchmal gleich sein wie bei uns, wenn man mit Wien reden muss“, meinte Wallner.

Links:

• Rhesi: Kein Stimmrecht für Nutzungsberechtigte (20.2.2018; vorarlberg.ORF.at)
• „Rhesi“-Initiatoren fordern Solidarität (8.2.2018; vorarlberg.ORF.at)
• Rhesi: Koblach stellt Bedingungen (14.7.2017; vorarlberg.ORF.at)
• Hochwasserschutz: Vorarlberg macht Druck (21.2.2017; vorarlberg.ORF.at)