Rhesi: Koblach stellt Bedingungen
Wegen des Hochwasserschutzprojekts sollen in Koblach Agrarflächen verloren gehen. Für den Bodenverlust fordern die Nutzungsberechtigten des betroffenen Gemeindegutes gleichwertige Ersatzflächen. Die wurden ihnen am Montag von der Rhesi-Projektleitung zugesagt.
Die Gemeinde Koblach stellt aber noch weitere Bedingungen. Einstimmig wurde ein Forderungskatalog beschlossen, in dem Mitsprache und Rechtssicherheit eingemahnt werden. Der Forderungskatalog soll jetzt mit den Projektverantwortlichen verhandelt werden.
Maierhofer will Mitspracherecht
Bürgermeister Fritz Maierhofer (ÖVP) betont, dass Koblach keinesfalls gegen Rhesi ist, aber den Druck herausnehmen wolle. Die Gemeinde wolle sich das Mitspracherecht in Sachen Detailplanung und Zeitplan sichern. Und auch die Garantie, dass die getroffenen Abmachungen bei der Umsetzung auch eingehalten werden.
Die nächsten Schritte sollen gemeinsam mit Meiningen geplant werden, so Maierhofer. Gemeinsam mit der Nachbargemeinde hatte man zuletzt beschlossen, die für Rhesi (kurz für: Rhein - Erholung und Sicherheit) benötigten Flächen nicht zur Verfügung zu stellen.
Projektbetreiber begrüßen Gesprächsangebot
Die Planer des Rheinprojektes stehen dem Gesprächsangebot der Gemeinde Koblach positiv gegenüber. „Wichtig für uns ist, dass wir jetzt die Verhandlungen weiterführen können, im Gespräch bleiben mit der Gemeinde, und ich denke, dann kann man gemeinsam eine Lösung erarbeiten, die dann beiden Seiten passt“, sagt Projektleiter Markus Mähr.
Nach den Verhandlungen will Koblach über das gesamte Paket abstimmen. Die ausverhandelten Punkte sollen der Bevölkerung präsentiert werden und diese auch in die Entscheidung miteinbezogen werden. Es gehe schließlich um ein Generationenprojekt, so Bürgermeister Maierhofer, hier könne die Koblacher Bevölkerung nicht außen vor gelassen werden.
Links:
- Wichtige Zustimmungen für „Rhesi“ fehlen noch (vorarlberg.ORF.at; 30.6.2017)
- Wallner: Vorbereitungen für Staatsvertrag laufen (vorarlberg.ORF.at; 4.5.2017)
- Rhesi: Politik begrüßt Schweizer Entscheidung (vorarlberg.ORF.at; 24.4.2017)