Vorarlberg übernimmt Landeshauptleute-Vorsitz

Vorarlberg übernimmt am Freitag turnusmäßig den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz und im Bundesrat. Der Ländervorsitz Vorarlbergs steht unter dem Titel „Gemeinsam Perspektiven schaffen“.

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) übernimmt den Vorsitz von seinem Tiroler Amtskollegen Günther Platter (ÖVP). Der Vorsitz in der LH-Konferenz sowie jener im Bundesrat wechseln halbjährlich, die Reihenfolge des Ländervorsitzes richtet sich dabei nach dem Alphabet. Demzufolge werden - nach Vorarlberg - Wien im ersten Halbjahr 2018 und das Burgenland im zweiten Halbjahr 2018 den Vorsitz in den Gremien führen. Der Vorarlberger Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP) wird per 1. Juli Präsident der Länderkammer.

Noch keine Angaben zum Inhalt

Inhaltlich machte Wallner im Vorfeld der Vorsitz-Übergabe noch keine Angaben zu den Arbeitsschwerpunkten. Er könnte dies beim Festakt am Freitag im Bregenzer Festspielhaus tun. Als Wallner im ersten Halbjahr 2013 zum bisher letzten Mal den Vorsitz in der LH-Konferenz übernahm, redete er einer „guten Partnerschaft mit dem Bund“ - nämlich auf Augenhöhe - das Wort. Ein gut angelegter, moderner Föderalismus sei „immer noch das Bessere“, sagte Wallner damals - und versprach, die Interessen der Länder zu wahren.

Ähnliche Schwerpunkte könnten diesmal gesetzt werden, umso mehr, da am 15. Oktober die Nationalratswahl stattfindet. Wenn nach der Wahl Koalitionsverhandlungen anstehen, werden die Länder ihre Anliegen mit Nachdruck vertreten. Nach der jüngsten Nationalratswahl im Herbst 2013 legten die Länder nach ihrer Konferenz im November während der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP einen Entwurf mit „Länderforderungen an die neue Bundesregierung“ vor.