Knaus: „Todesstrafe als rote Linie für alle“

Die Einführung der Todesstrafe sollte für alle EU-Beitrittskandidaten als rote Linie formuliert werden, nicht nur wie derzeit für die Türkei, sagte Politikberater Gerald Knaus am Sonntag in der ORF Radio Vorarlberg-Sendung „Ansichten“.

Knaus gründete 1999 in Sarajewo mit Freunden die Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI).Die Idee dahinter sei, dass Analysen und praxisrelevante Berichte für Entscheidungsträger entwickelt werden.

Knaus hat als ESI-Präsident für die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei ausgearbeitet.

Verlust des Kandidatenstatus

Zu einem EU-Beitritt der Türkei und der möglichen Einführung der Todesstrafe in diesem Land sagte Knaus in den „Ansichten“, dass es hilfreich wäre, eine Entscheidung zu treffen, dass jedes Land mit Kandidatenstatus, in dem die Todesstrafe eingeführt wird, den Kandidatenstatus automatisch verliert.

Damit gehe es nicht um die Türkei, sondern um ein Grundprinzip. Würde man das jetzt machen, sei auch die Chance größer, dass die Todesstrafe nicht eingeführt wird. Zudem wäre es gleichzeitig ein Signal an alle anderen Länder und in die EU hinein.

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• Sendung zum Nachhören: Knaus in den „Ansichten“ (vorarlberg.ORF.at; 8.1.2016)