Gemeindevertretung gibt grünes Licht für IKEA

Die Gemeindevertretung von Lustenau hat am Donnerstagabend grünes Licht für die IKEA-Projektentwicklung gegeben. Bei IKEA zeigt man sich für die weitere Entwicklung des Vorhabens zuversichtlich.

In der fast zwei Jahre dauernden Diskussion über die Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses in Lustenau hat die Gemeinde am Donnerstagabend den ersten entscheidenden Schritt vollzogen: Mit 22 Ja- und 14 Gegenstimmen haben die Gemeindevertreter dem vor wenigen Tagen vorgelegten Kaufvertrag mit IKEA zugestimmt. Er sieht vor, dass der Konzern das Grundstück beim Millenniumpark für neun Millionen Euro kaufen kann, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden.

Dadurch wäre ein Ausstieg immer noch möglich, erklärte Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP). Im Beschluss gehe es darum, dem Projekt IKEA Lustenau eine Chance zu geben. Eine Ablehnung würde das endgültige Aus bedeuten, der Handel in Lustenau würde in die Bedeutungslosigkeit versinken, so Fischer.

IKEA ist zuversichtlich

Bei IKEA zeigte man sich für die weitere Entwicklung dieses Vorhabens zuversichtlich. IKEA-Pressesprecherin Barbara Riedl wählte am Freitag dieselbe Arugmentationslinie wie Fischer am Donnerstagabend bei der Gemeindevertretungssitung: Die Unterzeichnung des Kaufvertrags sei noch keine endgültige Festlegung. Der Vertrag sei durch die aufschiebende Wirkung nur fair für beide Seiten. Er gebe dem Möbelhaus und der Gemeinde Rechtssicherheit.

Das bedeute im Grunde genommen, dass jede Partei von dem Vertrag zurücktreten könne, sollten sich die Rahmenbedingungen ändern oder als nicht entsprechend erweisen. Für IKEA befinde sich die Sache nun in geregelten Bahnen, sagte Riedl.

Rüdisser: Vernünftige Vorgehensweise

Auch ÖVP-Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) schätzte die Vorgehensweise als sehr vernünftig ein. Egal um welchen Bauwerber es gehe, nun habe man eine sichere Entscheidungsgrundlage. Denn die endgültige Entscheidung werde ohnehin erst dann getroffen, wenn alle Untersuchungen und Grundlagen auf dem Tisch liegen. Für IKEA bedeutet der Beschluss, dass das Projekt in Lustenau nun eine Chance bekomme, so Riedl. Nun werde mit den Vorplanungen und den nötigen Genehmigungsverfahren begonnen.

Volksabstimmung wurde abgelehnt

Bei der Gemeindevertretungssitzung Donnerstabend waren die FPÖ und die Grünen gegen den Beschluss des Vorvertrags. FPÖ-Klubobmann Martin Fitz lehnte den Vertrag ab, weil er „schwammig“ sei und IKEA Hintertürchen offen lasse. Daniel Zadra von den Grünen kritisierte, dass es zu den Themen Verkehr und Auswirkungen auf den Handel in den Nachbargemeinden keine Entscheidungsgrundlagen gebe. Die Anträge der Grünen, den Beschluss zu verschieben und eine Volksabstimmung zu machen, wurden mehrheitlich abgelehnt.