Bezirksgericht Montafon bleibt länger bestehen

Die Schließung des Bezirksgerichtes Montafon verzögert sich. Geplanter Termin war ursprünglich Anfang 2017, jetzt wird aber frühestens im Juli 2017 nach Bludenz übersiedelt. Bis dahin soll es auch ein Nachnutzungskonzept geben.

Am 1. Jänner 2017 hätte das Bezirksgericht Schruns ursprünglich geschlossen werden und an das Bezirkgericht Bludenz übersiedeln sollen. Dieser Termin ist jedoch geplatzt, bestätigt das Justizministerium gegenüber Radio Vorarlberg. Der Grund dafür: Die Justiz muss erst noch mit dem Eigentümer und Vermieter des Gerichtsgebäudes, dem Stand Montafon, die Auflösung des Vertrags klären.

Als neuen Termin für Schließung und Umsiedlung fasst Justizminister Wolfgang Brandstetter den 1. Juli 2017 ins Auge. Justiz und Stand Montafon einigten sich 1981 darauf, dass das Ministerium 409.000 Euro an Sanierungskosten für das Gebäude bereitstellt und dies als Mietvorauszahlung bis zum Jahr 2080 anzusehen sei. Nun soll der Stand Montafon die Vorauszahlung aliquot rückerstatten - rund 120.000 Euro werden fällig. Die Justiz verzichte dafür auf ihre Rechte an der Liegenschaft. Bis zur Unterzeichnung der entsprechenden Verträge seien noch Kleinigkeiten zu klären.

Gemeinsame Nachnutzung des Gebäudes geplant

Der Stand Montafon als Eigentümer des Justizgebäudes hat sich auf eine gemeinsame, der ganzen Talschaft zugute kommende Nachnutzung geeinigt. Bis zum Frühjahr 2017 sollen Nutzungsvorschläge vorliegen. Im Sommer 2017 wird dann ein konkretes Projekt präsentiert. Darauf einigten sich am Dienstag die Bürgermeister der Talschaft in einer Standesvertretersitzung, erklärt der Standesrepräsentant und Tschaggunser Bürgermeister Herbert Bitschnau.

Von Experten begleitete Workshops

Drei mögliche Varianten für die Nachnutzung sollen bis kommendes Frühjahr in Workshops, die von Experten begleitet werden, erarbeitet werden. Bitschnau kann sich verschiedene Möglichkeiten für die Nachnutzung vorstellen: etwa einen Wirtschaftspark oder ein Infrastukturgebäude, das für die ganze Region wichtig sei. Wichtig sei eine nachhaltige Revitalisierung, die einen Nutzen für die ganze Talschaft bringe.

Das konkrete Vorhaben soll dann als sogenanntes „EU-Leader-Projekt“ eingereicht werden. Damit könnten zur Umsetzung Fördergelder von EU, Bund und Land lukriert werden - was der Stand gut wegen der Rückzahlungen an die Republik gebrauchen kann.