Plastikmüll auf Wiesen: NEOS vermisst Tierschutz

Der auf Wiesen entdeckte Plastikmüll hat der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn eine Anzeige von NEOS wegen Amtsmissbrauchs eingetragen. NEOS ortet Versäumnisse im Tierschutz. Die Gefährdung von Tieren durch Plastikabfälle sei unzureichend geprüft worden.

Mitte April erregten die Kunststoffabfälle auf Wiesen in Hohenems und Lustenau erneut die Öffentlichkeit. Ein Bauer soll an die 1.400 Tonnen Stallmist - versetzt mit Plastikteilchen der Skiindustrie - ausgebracht haben. Die zuständige Behörde verwies auf bereits abgeschlossene Prüfungen und Verfahren.

NEOS: Verdacht des Amtsmissbrauchs

Für NEOS verbirgt sich dahinter ein Versäumnis. Die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn habe das Tierschutzgesetz nicht angewendet. Mäuse, Hasen und Vögel hätten die Plastikteilchen fressen können, auch Haus- und Nutztiere. Das hätte zu einem qualvollen Tod der Tiere führen können.

Trotzdem hätten weder die BH Dornbirn noch andere Behörden in diese Richtung ermittelt, kritisierte NEOS-Landtagsabgeordnete Martina Pointner. Deshalb stehe der Verdacht des Amtsmissbrauchs im Raum. NEOS brachte eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch ein.

Gefahr allgemein bekannt

Bezirkshauptmann Helgar Wurzer räumt ein, die Plastikteilchen seien eine Gefahr für Tiere. Für ein Strafverfahren nach dem Tierschutzgesetz hätte allerdings ein konkretes Tier gefährdet oder gequält werden müssen, so Wurzer. Wenn etwas als allgemein gefährlich betrachtet werde, reiche das nicht. Darum sei der Vorwurf des Amtsmissbrauchs unbegründet, meinte Wurzer. Jetzt ist die Staatsanwaltschaft am Zug.

Link:

• Müll in Hohenems: Behördenversagen geortet (vorarlberg.ORF.at, 13.4.2016)