S18-Verkehrslösung: Die Bürger sind am Zug

Bei der Verkehrslösung Unteres Rheintal sind nun die Bürger am Zug. Bei der strategischen Prüfung für eine Schnellstraße im Unteren Rheintal, bekannt als S18, kann jeder Bürger die Varianten begutachten und eine schriftliche Stellungnahme abgeben.

Auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr kann der veröffentlichte Umweltbericht zu den vorgeschlagenen Straßenvarianten eingesehen werden. Jeder Bürger kann Stellung zur vorgeschlagenen Netzveränderung und zum Umweltbericht nehmen.

Der dafür vorgesehene Zeitraum läuft von 29.02.2016 bis 11.04.2016. Ein Formular zur Stellungnahme kann dazu verwendet werden - zum Bericht und zum Formular für die Abgabe der Stellungnahme. Dieses Auflageverfahren ist die Grundlage für die Beschlussfassung im Nationalrat.

Rüdisser spricht von einem Meilenstein

„Ich würde das als Meilenstein in der Umsetzung eines Projektes einer hochrangigen Verbindung sehen“, sagt Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) im ORF Vorarlberg-Interview. Die derzeitige Regelung sehe nach wie vor einen Knoten bei Lauterach vor. Die Ergebnisse des konsensorientierten Planungsverfahrens hätten aber dazu geführt, dass der Knoten nun mehr bei Dornbirn liegt. Daher sei diese gesetzliche Änderung nötig.

Keine Abstimmung, nur sachliche Argumente

Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist kein Abstimmungsverfahren, es können nur sachliche Argumente eingebracht werden. Das kann aber dazu führen, dass es neue Erkenntnisse für spätere Planungsverfahrenschritte geben könnte.

Rüdisser erwartet jedoch keine größeren Veränderungen: „Wir sind überzeugt, dass wir diesen Bericht sehr sehr gut vorbereitet haben“. Aus diesem Grund gehe er davon aus, dass keine neuen Sachargumente auftauchen werden, die ein wirkliches Problem darstellen könnten.

Beschlussfassung im Nationalrat zu Jahresende

Der Fahrplan sieht nach Angaben von Rüdisser vor, dass etwa Ende des Jahres die Beschlussfassung im Nationalrat erfolgen soll. Damit seien dann auch die entsprechenden Aufträge zur Planung des Vorprojektes und in weiterer Folge zur Detailplanung des Projekts gegeben.

Link:

• S18-Nachfolgelösung soll heuer fixiert werden (vorarlberg.ORF.at; 16.1.2016)