Protestgruppe will Egger verhindern

Nicht einmal 48 Stunden nach dem Sieg von FPÖ-Landeschef Dieter Egger bei der Bürgermeisterdirektwahl in Hohenems formiert sich Widerstand: Eine Protestgruppe will Egger als Bürgermeister verhindern. Unterstützt wird sie von Michael Köhlmeier.

Offiziell nennt sich die Gruppe „Plattform gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus Vorarlberg“. In ihrer auf Facebook veröffentlichten Gründungserklärung beschreibt sie sich als „ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis mit dem Ziel, Antisemitismus und Rechtsextremismus in Vorarlberg entgegen zu wirken.“ Der primäre Zweck der Gruppierung ist es aber, FPÖ-Landeschef Dieter Egger als Hohenemser Stadtoberhaupt zu verhindern. Am 29. März trifft Egger in einer Stichwahl im den Bürgermeistersessel auf Amtsinhaber Richard Amann (ÖVP).

Egger sei „Wolf im Schafspelz“

„Dieter Egger ist ein Wolf im Schafspelz“, heißt es auf der Facebook-Seite der Gruppe, „der in der Vergangenheit immer wieder durch antisemitische Aussagen und hetzerische Wahlkampfkampagnen ... aufgefallen ist.“ Deswegen ruft die Gruppe am 29. März zum „taktischen Wählen gegen Dieter Egger und für den VP-Kandidaten Richard Amann“ auf. Angestrebt werde „ein breites Bündnis“, „bei dem alle gesellschaftlichen und politischen Akteure zur Zusammenarbeit gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus eingeladen werden.“

Köhlmeier und Walser als Unterstützer

Hinter der Plattform stehen die beiden Vorarlberger Politikstudenten Michael Fischer und Adrian Haim. Es ginge ihnen nicht darum, Egger persönlich zu attackieren, betonte Fischer am Mittwoch in einer Pressekonferenz, sondern bestimmte Aussagen von ihm zu kritisieren. Gemeint waren damit einerseits Aussagen Eggers im Landtagswahlkampf 2009, als er Hanno Loewy, Direktor des Jüdischen Museums, als „Exiljuden aus Amerika“ bezeichnet hatte. Andererseits erinnert Fischer nochmals an den Sager vom vergangenen Jänner, wonach die Hohenemser Stadtpolitik nicht im „jüdischen Viertel“, sondern im Rathaus gemacht werde.

Fischer und Haim nannten auch prominente Unterstützer für ihre Initiative. Demnach tritt neben dem grünen Nationalratsabgeordneten Harald Walser und dem Politologen Thomas Schmidinger auch Schriftsteller Michael Köhlmeier gegen Egger auf. Köhlmeier scheint auch auf der Facebook-Seite der Gruppe mit Bild auf. Selbige zählte am Mittwochvormittag - rund 24 Stunden nach ihrer Gründung - bereits rund 1.300 „Gefällt mir“-Angaben.

Egger bleibt gelassen

Egger selbst lässt sich von diesen Aufrufen nicht aus der Ruhe bringen. „Das wird die Menschen nicht bewegen“, so Egger in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Immer wenn die Argumente gegen ihn fehlten, „wird die Nazikeule ausgepackt“. Diese Unterstellungen entbehrten aber jeglicher Grundlage. „Die Bürger in Hohenems kennen mich sehr gut und wissen das“, so der FPÖ-Landesparteichef.

Egger hatte in der Bürgermeisterdirektwahl am Sonntag mehr als 45 Prozent der Stimmen erzielt, Amtsinhaber Richard Amann (ÖVP) kam auf lediglich 35 Prozent. Gleichzeitig eroberten die Freiheitlichen erstmals die Mehrheit in der Hohenems Stadtvertretung - mehr dazu in Hohenems: FPÖ-Egger wird Amann gefährlich. Am 29. März müssen Egger und Amann nun in eine Stichwahl um den Posten des Bürgermeisters.

Links:

• Egger: „Dilettantisch und unmenschlich“ (vorarlberg.ORF.at, 18.3.2015)
• News und Hintergründe zu den Gemeindewahlen in Vorarlberg