Filzmaier analysiert EU-Wahlergebnis

Die Lehren aus der Europawahl 2014 für die Landtagswahl im Herbst 2014 liegen für den Politologen Peter Filzmaier auf der Hand. Die ÖVP könnte ihre Verluste für eine Mobilisierung ihrer Funktionäre nützen. Grüne und NEOS müssten eher auf eine geringe allgemeine Wahlbeteiligung hoffen.

Filzmaier beginnt seine Analyse mit den Grünen. Einerseits gebe es im September keine „Hans-Peter-Martin -Stimmen“ bei der Landtagswahl zu gewinnen. Die Grünen profitierten generell von einer niedrigen Wahlbeteiligung. Ihre Sympathisanten wären zwar manchmal Wechselwähler, aber sie gingen auf jeden Fall zur Wahl.

„Das hat den Grünen beispielsweise schon bei der Landtagswahl 2004 genützt, als die Wahlbeteiligung dramatisch gesunken ist. Während die ÖVP bei der Landtagswahl auf eine viel höhere Wahlbeteiligung hoffen muss, müssen die Grünen hoffen, dass nur ihre Anhänger wählen gehen und die anderen tunlichst zu Hause bleiben“ - auch wenn das demokratiepolitisch paradox sei.

Audio: Filzmaier im Gespräch mit ORF-Redakteur David Breznik.

ÖVP und die absolute Mehrheit

Die Ängste der ÖVP seien auf sehr hohem Niveau, so Filzmaier, es gehe um die absolute Mehrheit. „Die Parteispitze und vielleicht sogar Landeshauptmann Wallner könnten Interesse daran haben, ein bisschen bei den Funktionären Ängste zu schüren“. Das Beispiel Niederösterreich oder Wien zeige, dass eine Partei bei einer EU -Wahl nur 30 Prozent mache, trotzdem erhalte sie bei der Landtagswahl 50 Prozent. „Aber allzusehr sollte man sich als ÖVP-Vorarlberg nicht darauf verlassen, weil die Verluste der ÖVP diesmal in alle Richtungen gehen“.

Einerseits wären die Verluste der ÖVP durch die NEOS bedingt, aber auch durch die Grünen. Die ÖVP hatte ein Mobilisierungsproblem - also zu viele Nicht-Wähler - das wären viele Löcher, die man stopfen müsse, meint Filzmaier. Eine „Vielfach-Strategie“- werde nicht so leicht sein.

NEOS werden auf Kompetenz abgeklopft

Die NEOS profitierten ebenfalls von einer niedrigen Wahlbeteiligung, würden aber den Einzug in den Landtag schaffen. Die Frage sei für die NEOS, ob wirklich alles Gold ist was glänzt. „Sie haben das Match mit den Grünen sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene deutlich verloren. Das wollte man auf keinen Fall“. Bei den Wahlmotiven schätze man an den NEOS zwar die Modernität, doch auch bei den eigenen Sympathisanten häuften sich die kritischen Stimmen hinsichtlich Kompetenz. Die NEOS würden jetzt auf ihre Tauglichkeit abgeklopft. Da sei die Meinung sogar der eigenen Anhängern nicht immer nur positiv, so der Politologe.

Links:

• Reaktionen der Parteien zur EU-Wahl (vorarlberg.ORF.at; 25.5.2014)
• Grüner Wind in Dornbirn und Feldkirch (vorarlberg.ORF.at; 26.5.2014)
• Wählerstromanalyse für Vorarlberg (vorarlberg.ORF.at; 26.5.2014)
• Ortner zu EU-Wahl: „ÖVP muss aufpassen“ (vorarlberg.ORF.at; 25.5.2014)