Mennel soll Stemer nachfolgen
Mennel wird die Stemer-Ressorts Bildung, Sport und Legistik (Gesetzgebung) übernehmen. Die 53-jährige Bregenzer Juristin Mennel ist seit 1999 Mitglied des Vorarlberger Landtages. Von 2004 bis 2009 war sie Landtagsvizepräsidentin, seit 2009 Landtagspräsidentin. Sie unterrichtete bis zu ihrer Wahl zur Landtagspräsidentin Politische Bildung in Bregenz. Außerdem war sie Mitglied der Bregenzer Stadtvertretung.
Solche Wechsel - von der Spitze des Landesparlaments in die Regierung - sind durchaus unüblich: Ausnahme bisher in jüngerer Vergangenheit ist Martin Purtscher, der vom Landtagspräsidenten zum Landeshauptmann wurde. Mennel ist die dritte Frau im siebenköpfigen Regierungsteam von Landeshauptmann Wallner.
Mennel: „Spannende Herausforderung“
Sie sei natürlich überrascht gewesen, sagt Mennel. Ihre künftige Tätigkeit sei eine spannende Herausforderung, und sie werde sie mit großem Engagement angehen, wenn sie vom Landtag gewählt werde. Sie erklärte, nach „einigen Stunden“ zugesagt zu haben. Inhaltlich wollte sich Mennel noch nicht äußern - zuerst müsse sie von der Partei nominiert und vom Landtag gewählt werden, wollte die Landtagspräsidentin diesen Gremien nicht vorgreifen.
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Im Video sehen Sie einen Beitrag von Gernot Hämmerle. Er hat mit Bernadette Mennel gesprochen.
Für Wallner ist Mennel „Idealbesetzung“
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sieht in Mennel die „Idealbesetzung“ für den freigewordenen Posten. Mennel weise große politische Erfahrung und gute fachliche Grundlagen auf, bestätigte Wallner am späten Montagnachmittag die Entscheidung für die 53-jährige Juristin.
Den Vorwurf, die Bestellung der Landtagspräsidentin als Landesrätin sei kein Zeichen für Erneuerung, weist Wallner zurück.
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Man habe sich parteiintern über das Wochenende mit einer Reihe von möglichen Kandidaten für den Landesrat-Posten auseinandergesetzt, letztendlich sei die Wahl auf Mennel gefallen. Ihre Nominierung soll offiziell nächste Woche erfolgen, „es wird einen sehr breiten Konsens geben“, hoffte der Landeshauptmann.
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Video: Wallner war zu Gast bei Daniel Rein in „Vorarlberg heute“
Heinz Peter Ritter wird Landtagsvizepräsident
Als Landtagspräsidentin rückt die bisherige Vizepräsidentin Gabriele Nussbaumer nach. Die 56-jährige Schwester von „VN“-Herausgeber Eugen A. Russ wurde ebenfalls 1999 in den Landtag und 2004 zur Landtagsvizepräsidentin gewählt. Neuer Landtagsvizepräsident wird Heinz Peter Ritter (60), der seit 2009 Landtagsabgeordneter ist.
Mennel wird in der nächsten Landtagssitzung am 14. November als Nachfolgerin von Stemer angelobt. Als Abgeordneter in den Landtag wird - wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode - der Bregenzerwälder Stefan Simma nachrücken.
Stemer hatte am vergangenen Freitag infolge der Schwarzgeld-Causa bei der landeseigenen Sportservice Vorarlberg GmbH seinen Rücktritt erklärt. Ex-Ruder-Nationaltrainer Martin Kessler werden Schwarzgeldzahlungen und nicht ordnungsgemäße Verbuchung von Einnahmen im Zusammenhang mit Lauftests vorgeworfen.
Opposition fordert bildungspolitischen Neustart
Die Nominierung der bisherigen Landtagspräsidentin Bernadette Mennel (ÖVP) zur neuen Schul-, Sport- und Gesetzgebungslandesrätin führt bei der Opposition zu geteilten Reaktionen. Gelobt wird ihre Arbeit als Landtagspräsidentin, von Wallners Personalentscheidung an sich ist die Opposition wenig beeindruckt - mehr dazu in Geteilte Reaktionen auf Mennel-Nominierung.