Wenig Oppositionsstimmen für neuen Landesrat
Die Neubesetzung des Gesundheitsressorts in der Landesregierung mit Christian Bernhard geht in die Endrunde: Am Dienstagabend wird Bernhard im ÖVP-Landesparteivorstand vorgestellt und gewählt - in der Landtagssitzung am Mittwoch erfolgt die geheime schriftliche Wahl durch den Landtag und die Angelobung. Die ÖVP wird sich dabei am Mittwoch voraussichtlich auf ihre Mehrheit im Landtag verlassen müssen. Denn die Opposition zeigt sich vor der Wahl in ihrer Begeisterung für Christian Bernhard als Landesrat verhalten.
Keine Vorschusslorbeeren von FPÖ und SPÖ
FPÖ-Obmann Dieter Egger will zwar das Abstimmungsverhalten seiner Fraktion nicht vorab preisgeben, setzt aber doch nach: Christian Bernhard komme aus leitender Funktion jenes Gesundheitssystems, das derzeit eine einzige Großbaustelle sei. Warum also sollte ihm die FPÖ Vorschusslorbeeren geben und ihn mitwählen?
Fast wortident begründet SPÖ-Vorsitzender Michael Ritsch die Nicht-Wahl Bernhards: Er hätte als Spitzenbeamter ja etwas gegen diese Misere unternehmen können.
Die Grünen wollen sich am Dienstag noch mit ihrem aus dem Urlaub zurückkehrenden Obmann Johannes Rauch beraten. Laut seiner Stellvertreterin Katharina Wiesflecker gebe es aber die Tendenz, Bernhard nicht mitzuwählen. Nicht weil es Vorbehalte gegen seine Person gebe, sondern weil Bernhard bisher politisch nicht aktiv gewesen und daher auch nicht beurteilbar sei.
Gögele bei Angelobung nicht dabei
Die Wahl und Angelobung von Christian Bernhard wird am Mittwoch in Abwesenheit seines Vorgängers Rainer Gögele stattfinden. Er werde an der Veranstaltung nicht teilnehmen, sagte Gögele gegenüber Radio Vorarlberg, das sei ihm lieber so.
Links:
- Viele „offene Baustellen“ für neuen Landesrat (vorarlberg.ORF.at, 4.6.2012)
- Landessanitätsdirektor wird Landesrat (vorarlberg.ORF.at, 3.6.2012)