Landesrat Rainer Gögele ist zurückgetreten

Landesrat Rainer Gögele (ÖVP) hat am Freitag überraschend seinen Rücktritt als Mitglied der Landesregierung bekanntgegeben. Er führt dafür persönliche Gründe an. Sein Eintritt in die Landesregierung sei eine falsche Entscheidung gewesen.

Gögele, zuvor Klubobmann der ÖVP im Vorarlberger Landtag, wurde im Dezember 2011 neu in die Vorarlberger Landesregierung aufgenommen. Damals legte er sein Mandat als Landtagsabgeordneter zurück. Der 55-Jährige war als Landesrat unter anderem für die Bereiche Gesundheit und Hochbau zuständig.

Der Rücktritt erfolgte laut Gögele aus persönlichen Gründen. Es habe sich für ihn in den letzten Wochen gezeigt, dass der Eintritt in die Landesregierung falsch gewesen sei. Die Tätigkeit sei nicht das Richtige für ihn. Diese falsche Entscheidung korrigiere er jetzt, so einfach sei das zu sehen.

Video: Beitrag von Stefan Krobath, Manfred Abel, Markus Felder

Seine Entscheidung habe jedenfalls nichts mit dem Ressort „Gesundheit“ zu tun - das sei eine spannende Aufgabe. Man habe in der Zeit, in der er das Ressort geleitet habe, einiges weitergebracht. Natürlich gäbe es aber noch viel zu tun. Dafür wünsche er der nachfolgenden Person eine „glückliche Hand“ - so Gögele im Interview mit ORF-Redakteur Stefan Krobath.

Dass just am Tag, an dem Gögeles Rücktritt bekannt wurde, auch neun Turnusärzte am Landeskrankenhaus Bludenz gekündigt haben, steht laut Gögele in keinem Zusammenhang. Er habe davon bis zum ORF-Interview am Freitagnachmittag noch nichts gewusst.

Rainer Gögele im Gespräch mit ORF-Redakteur David Breznik

Rückkehr in Schuldienst angedacht

Gögele betonte, ihm sei überdies wichtig, dass Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) ausreichend Zeit habe, sein Team für die Landtagswahl 2014 zusammenzustellen. Neben seiner Funktion als Landesrat legt Gögele auch seine Tätigkeiten als ÖAAB-Landesobmann und ÖVP-Bezirksobmann von Feldkirch zurück.

Ob er seine Funktionen als Gemeindevertreter in Mäder behalten wird, werde sich aus Gesprächen mit dem Bürgermeister ergeben, so Gögele. Angedacht ist eine Rückkehr in den Schuldienst. Ob er seine Lehrtätigkeit im Gymnasium Feldkirch wieder aufnehmen wird, sei allerdings noch ungewiss, sagte Gögele weiter.

Video: Landeshauptmann Markus Wallner im Interview mit „Vorarlberg heute“-Moderator Daniel Rein

Wallner: Bedauern über Entscheidung

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erklärte im „Vorarlberg heute“-Interview mit Daniel Rein, dass auch für ihn der Rücktritt von Gögele überraschend gekommen sei. Er sei am Freitagmorgen per Telefon informiert worden. Der Landesrat habe „starke persönliche Motive“ genannt, nach einem längeren Gespräch habe er dessen Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis nehmen müssen. Bei Gögele handle es sich aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung um einen „wertvollen Mitstreiter“.

Unstimmigkeiten in der Regierung, die zu Gögeles Entscheidung geführt hätten, schloss Wallner im Rahmen des „Vorarlberg heute“-Interviews aus.

Nachfolge soll zügig geklärt werden

Derzeit informiere man die Parteifunktionäre. Laut Gesetz muss innerhalb der kommenden beiden Wochen ein Nachfolger gefunden werden. In den nächsten Tagen werde man intern Gespräche führen, das werde einige Zeit in Anspruch nehmen. Man werde sich aber bemühen, rasch eine Lösung zu finden, so Wallner.

Über mögliche Nachfolger von Gögele zeigte sich Wallner am Freitag noch bedeckt.