Kern-Rücktritt: Das sagt die Landespartei

Der am Dienstag angekündigte Rücktritt von Parteiobmann und Ex-Bundeskanzler Christian Kern beschäftigt auch die Vorarlberger Sozialdemokraten. Für Kerns Abgang zeigen sie Verständnis.

Für Gabriele Sprickler-Falschlunger hat Kern noch nichts von seinem einstigen Glanz eingebüßt: „Für mich ist er immer noch ein Hoffnungsträger.“ Mit dem notwendigen scharfen Ton in der Oppositionsrolle sei er aber nicht zurechtgekommen. „Das ist nicht seine Person“, so Sprickler-Falschlunger.

Abgang von Kern

Die Vorarlberger Landes-SPÖ zeigt viel Verständnis für den Abgang von Christian Kern.

Ähnlich auch Parteikollege Michael Ritsch: „Er ist vom Typ her einer, der einfach gestalten möchte. Und ich finde das gut, wenn er die Chance in Europa bekommt, das kann nur gut für Europa sein und auch gut für uns.“ Die Partei müsse man jetzt eben neu aufstellen.

Zuspruch für Rendi-Wagner

Vorstand und Präsidium haben am Mittwoch in Wien getagt, der Bundesparteitag wird von Anfang Oktober auf Ende November verschoben. Bis dann soll die Führungsfrage geklärt sein, sagt der designierte Landesparteichef Martin Staudinger: „Über Namen haben wir nicht diskutiert für die Kandidatenauswahl. Wir wollen es eher sachorientiert daran festlegen, war für Kriterien diese Person erfüllen soll.“ Erst dann werde man Namen sondieren. Man habe aber formal beschlossen, Kern als Spitzenkandidat für die Europawahl 2019 zu nominieren.

Erstmals könnte mit der gehandelten Ex-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner eine Frau an die SPÖ-Spitze gewählt werden. „Ich halte Rendi-Wagner für eine ausgezeichnete Kandidatin“, sagt Ritsch. Sprickler-Falschlunger dazu knapp: „Das würde ich sehr begrüßen.“

Politologe: Landespartei gefordert

Der Vorarlberger Politologe Marcelo Jenny sieht die Vorarlberger Sozialdemokratie indes in einer schwierigen Situation. Der Rücktritt und die offene Führungsfrage hätten wieder Unruhe in die Bundespartei gebracht. Die Landes-SPÖ, die sich bislang sehr stark an die Bundespartei angelehnt habe, müsse sich für die Landtagswahl im nächsten Jahr eigenständig auf regionale Themen konzentrieren und sich ein Stück weit abkoppeln, so Jenny.

Der aus Mellau stammende Uni-Professor, der in Innsbruck politische Kommunikation und Wahlforschung lehrt, vermutet einen Grund für Kerns Rücktritt in der unglücklichen Oppositionsrolle der SPÖ: Die Partei habe sich nach dem Ergebnis der Nationalratswahl 2017 in einer Art „Schreckstarre“ befunden. Die derzeitige Schwäche der SPÖ sieht er auch darin begründet, dass die Sozialdemokraten nicht ausreichend auf Alternativthemen zum vorherrschenden Migrationsthema gesetzt haben.