Rhesi: Politik begrüßt Schweizer Entscheidung

Naturschutzorganisationen in der Schweiz sind mit ihren Einsprüchen gegen das umstrittene Hochwasserschutzprojekt Rhesi abgeblitzt. Die Politik in Vorarlberg begrüßt die Entscheidung und hofft auf rasche Umsetzung.

Das Rhesi-Projekt steht namentlich für Rhein, Erholung und Sicherheit.

„Das scheint ein Weg der Vernunft zu werden“, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) zur Entscheidung der Schweizer Gemeinde St. Margrethen. Es gehe ihm darum, dass keine weiteren Verzögerungen in Kauf genommen werden müssten. „Das heißt, wir bekommen den Weg immer mehr frei für ein Einreichprojekt, für Staatsverhandlungen - und das ist die nächsten Monate intensiv voranzutreiben.“

Rauch hofft auf Umdenken

Auch Vorarlbergs Umweltlandesrat Johannes Rauch (Grüne) ist bei diesem konkreten Thema nicht auf der Seite der Umweltverbände. Er sah das geplante Großprojekt als Optimum, das man erreichen könne. „Das ist ausgereizt auch in alle Richtungen, da haben alle Seiten Kompromisse machen müssen.“ Das sehe auch die Vorarlberger Seite des Naturschutzes so.

Rauch hofft jetzt, dass sich auch die Schweizer Seite mit dem Kompromiss abfindet, damit man das Projekt auf den Weg bringen könne - „weil es ist wirklich eine Jahrhundertchance.“ Vorarlbergs Politiker rechnen damit, dass die Rhesi-Planungen noch heuer abgeschlossen werden.

Verzicht auf Rechtsmittel

Die Naturschutzorganisationen WWF und Pro Natura hatten im März Einsprüche eingelegt, weil Brunnen im Rheinvorland nicht der modernen Gesetzgebung in der Schweiz entsprechen würden. Mit ihren Einwänden sind sie zwar nicht durchgekommen, die Begründung der Entscheidung würde jetzt aber Transparenz bringen, heißt es von WWF und Pro Natura.

So seien darin ökologische Ziele definiert - etwa Kriterien, wie zukünftig Grundwasserbrunnen ausgestaltet sein müssen. Und hier stünden in Kürze Neukonzessionierungen an. Geplante Bohrungen und Erkundungen sollen laut Entscheidung vor allem einer nachhaltigen Wasserversorgung dienen. WWF und Pro Natura sagten deswegen, dass sich ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung erübrigen würde.

Riesenprojekt: 500 Millionen Euro in 20 Jahren

Das Hochwasserschutzprojekt „Rhesi“ zählt zu den größten Projekten in der Vorarlberger Geschichte. Innerhalb von 20 Jahren soll für 500 Millionen Euro der Rhein sicherer und die Rheinufer zu Erholungsgebieten gemacht werden - mehr dazu in „Rhesi“-Projekt nimmt Form an: Start noch heuer.