Eggers Dreck-Sager wrongplayer, vor 176 Tagen, 14 Stunden, 41 Minuten bringe ich nicht mit Verhetzung in Verbindung. Aber mit der typischen Juden-Erniedrigung, die seitens der FPÖ immer wieder einmal ausgespien wird. Eigentlich hätte jener ihm während des Sagers am nächsten Stehender unmittelbar danach im Affekt ohrfeigen sollen. Das wäre die logische Reaktion auf so eine Niederträchtigkeit seitens WIRKLICH Anständiger.

		Vorauseilender Gehorsam der StA ...? petrus1, vor 176 Tagen, 17 Stunden, 32 Minuten ... für die Wahl war es ja sicher von Vorteil für die ÖVP, dass dem Egger die Strafverfahrens-Androhung ins Haus stand. Zwar stand ja schon kurz nach dem "Sager" von Egger für die Staatsanwaltschaft fest, dass der Tatbestand der Verhetzung nicht vorliegt - und man hätte auch leicht die nette Anzeige vom Bernhard Amann vor der Wahl einstellen können - aber wenn man der regierenden ÖVP einen Gefallen tun kann, gehen die Uhren anders und Justizia leidet dann unter kurzfristigen Sehschwäche-Anfällen etc. Ich frage mich schon allen Ernstes, ob im Fall Collini auch so ein Anfall vorgelegen hat.
Weisungsgebunden ... jossfritz, vor 176 Tagen, 17 Stunden, 18 Minuten Man sollte aber nachhaken, ob eine Weisung stattgefunde hat oder ob das eine Fleißaufgabe war.

		Exil-Jude aus Amerika gottschützeösterreich, vor 176 Tagen, 18 Stunden, 30 Minuten Welches dieser 3 Worte wollen eigentlich so manche als Beleidigung verstehen?
Die richtige Erniedrigungs-Power wrongplayer, vor 176 Tagen, 14 Stunden, 37 Minuten wird nur in Kombination erzielt. Im Kontext der FPÖ-schen "Von einem Juden lassen wir uns schon gar nix sagen" Mentalität.

		Verhetzung moses2, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 6 Minuten Ist die verleumderische Bezeichnung von Personen als Neonazi nicht auch Verhetzung?
dermeisterdesarchives, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 4 Minuten http://www.sbg.ac.at/ssk/docs/stgb/stgb274_287.htm#283 nein, definitiv nicht. blackmistress, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 1 Minute das könnte den tatbestand der üblen nachrede erfüllen, wenn nicht absatz 3 § 111 gilt: (3) Der Täter ist nicht zu bestrafen, wenn die Behauptung als wahr erwiesen wird. Im Fall des Abs. 1 ist der Täter auch dann nicht zu bestrafen, wenn Umstände erwiesen werden, aus denen sich für den Täter hinreichende Gründe ergeben haben, die Behauptung für wahr zu halten. des weiteren s. § 112 "Hinreichende Gründe" bedeutet also jossfritz, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 57 Minuten (in deinen Augen), dass Depperte alles sagen dürfen, das sie nicht als unwahr identifizieren können. Das erklärt hier einiges. joss blackmistress, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 56 Minuten bitte lesen, das ist der gesetzestext und damit die korrekte antwort auf moses frage. wann erwiesen? moses2, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 56 Minuten Ist es dann erwiesen, wenn eine Person behauptet, dass ein Drittel Zuwanderer in Wien genug sind? Und das vor dem Hintergrund der Probleme, die man weltweit mit der Zuwanderung sieht. @moses2 neonlicht, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 53 Minuten und wer wird als neonazi bezeichnet? habe ich hier noch nicht gelesen. allerdings bezeichne ich die fpö selbst als rechtsextrem - da sie praktisch alle kriterien der definition von rechtsextremismus erfüllt. wobei rechtsextremismus per se in österreich auch nicht strafbar ist. Dein Gedächtnis, lichterl, hat eine Ablaufdauer, jossfritz, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 46 Minuten die, verglichen mit der Lebenserwartung einer Eintagsfliege, letztere nachgerade zu einem Methusalem werden lässt. @neonlicht moses2, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 45 Minuten Ich habe ja nur den Vergleich Exiljude und Neonazi zur Debatte gestellt. Die einen dürfen nichts sagen, die anderen alles. Am besten man bezeichnet sich als Künstler, dann darf man alles! moses? blackmistress, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 42 Minuten und wer hat wen als "neonazi" bezeichnet? btw: ehrenbeleidigungsdelikte sind privatklagedelikte. wenn der so bezeichnete nicht selbst anzeige erstattet, passiert natürlich nichts. Jossele, auch wenn es manchmal vorkommt : dermeisterdesarchives, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 42 Minuten DAS wird sofort gelöscht vom ORF, weil es eben "Unterstellung einer strafbaren Handlung" ist ! Nebenbei, entscheide Dich mal : Du weißt schon, daß eben das Verbotsgesetz Ursache ist für solche (berechtigten) Löschungen ! Fiele DAS weg, könnte man wen auch immmer "Neo" schimpfen .... außer eben, wie blackmistress feststellt, dermeisterdesarchives, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 40 Minuten im Privatklageverfahren - wenns als "ehrenrührig" empfunden wird ... @joSSfritz neonlicht, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 14 Minuten wie wär's, wenn du das forum einmal damit überrascht, dass du eine frage inhaltsbezogen beantwortest? deine dümmliche phrasendrescherei ist auf dauer einfach nur langweilig. also, ich ersuche dich höflich, wer im forum wen als neonazi bezeichnet hat! Frag die @karteileiche, der weiß das am besten. jossfritz, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 9 Minuten Scheint eine seiner "Lieblingsunterstellungen" zu sein.

		onkelchen - zu dienem gelöschten posting: blackmistress, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 20 Minuten ist "von einem juden lassen wir uns noch lang nichts sagen!" eine aussage, in der "jude" [respektive exiljude aus amerika, damt es nicht otto normalverbraucher gar so auffällt und wir die "ostküste" auch noch reingebracht hätten] respektvoll verwendet wird und nicht, um an alte resentiments anzuknüpfen?
"Von einem Deutschen lassen wir uns noch lange nichts sagen" franzonkel77, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 16 Minuten So geht´s? "Deutscher" ist eine Religion ? dermeisterdesarchives, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 12 Minuten noinoi, wenn es völlig themenfremd als rhetorische angebliche "Antwort" auf völlig sachlich gestellte Fragen verwendet wird, IST die Tendenz klar, WARUM sowas gesagt wurde ! Deine "Tendenzen " sind auch evident, meisterin, jossfritz, vor 176 Tagen, 22 Stunden und dennoch bist du auf freiem Fuß. Du siehst also, nicht alles wird "richtig" verstanden, obwohl sich Paragraphen finden lassen würden. Die Justiz hat eben einen gewissen Spielraum, der sich manchmal halt auch "instrumentalisieren" lässt. joss blackmistress, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 58 Minuten in meinem posting ging es dezidiert nicht um strafbar oder nicht, sondern um die intention der gebrauchten formulierung. In dem meinigen ging es "dezidiert" nicht um dich. jossfritz, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 54 Minuten Jossele, natürlich BIN ich eben tendenziell, dermeisterdesarchives, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 48 Minuten wenn ich Strache öfter mal als "Ex-Wiking-Jungen" anspreche - aber eben , GENAUso tendenziell war eben auch Egger (und seine Intention)! Also, noch Fragen ? joss blackmistress, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 33 Minuten dann such dir einen anderen thread, hier ist dein einwand eine themenverfehlung.

		Ein Staatsanwalt, der sich "aufgrund der jossfritz, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 33 Minuten medialen Berichterstattung" zu einem Verfahren "nötigen" lässt, hat seinen Beruf verfehlt. Der sollte Berufsposter im Forum des ORF werden.
er ist in diesem fall sogar verpflichtet, ermittlungen aufzunehmen neonlicht, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 30 Minuten aber es überrascht mich nicht, dass du auch in diesem punkt keinerlei ahnung hast. Jossfritz, hättest nur den link oben lesen müssen dermeisterdesarchives, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 29 Minuten http://oesterreich.orf.at/ vorarlberg/stories/385003/ DAS wurde von Anfang an erwähnt .. Ich weiß, die "Faktizität weltweiten Bewusstseins" ... jossfritz, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 14 Minuten Da "Bewusstsein" aber nichts mit "Faktenkenntnis" zu tun hat, dürfte man sich davon nicht sonderlich beeindrucken lassen. Sonst könnten alle Gerichte dieser Welt zusperren und die Geschworenen lesen einfach die Schmieranski-Ergüsse diverser Qualitätszeitungen. Hielte ich für äußerst bedenklich, um nicht zu sagen "staatsgefährdend". Zumal eine unabhängige Justiz das Fundament jedes Staates sein sollte. Lies nach am Burgtor: "Iustitia fundamentum regnorum" Zugegeben, nur (?) der Wahlspruch unseres Kaisers Franz Josef, aber eine gewisse Gültigkeit kann man dieser Erkenntnis wohl nicht absprechcen. dermeisterdesarchives, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 9 Minuten "Anfangsverdacht in Richtung Verhetzung Auf Grund der medialen Berichterstattung ergebe sich für die Staatsanwaltschaft Feldkirch ein Anfangsverdacht in Richtung Verhetzung nach Paragraf 283 des Strafgesetzbuches, so der Leitende Staatsanwalt Franz Pflanzner." steht dort im link .. NATÜRLICH muß man ermitteln "bei Verdacht auf .. " also spar Dir den altbekannten Sermon ! der joSSfritz möchte wahrscheinlich zum ausdruck bringen: neonlicht, vor 176 Tagen, 21 Stunden, 51 Minuten im rechten eck braucht man nicht ermitteln, weil die ehrenwerten recken sowieso über jeden verdacht erhaben sind...

		in den letzten 30 jahren hab ich eines gelernt: asoisdas, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 49 Minuten desto mehr die linken gutmenschen gegen die ach so rassistische fpö hetzen, desto mehr legen die blauen bei den wahlen zu ..... dann schimpft mal schön weiter :-)
??? neonlicht, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 45 Minuten gegen die fpö braucht man nicht hetzen. man muss nur die bonmots ihrer funktionäre zitieren! hetzen ? hammergottes, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 18 Minuten lässt man der FP machen, was rauskommt ist ja bekannt ! amts und gerichtsbekannte Fp politiker

		ja so agiert die unabhängige justiz ... asoisdas, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 54 Minuten ich denke dazu braucht es keinen kommentar ...
ja, siehe unten: neonlicht, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 47 Minuten wenn das mäxchen müller sagt, hat er ein verfahren am hals. aber ein politiker, ins besondere einer aus der schmuddelecke, da passiert nichts. mich würde die begründung interessieren: ob es in die lange reihe der juristischen verrenkungen von windholz ("mir ist die parole in diesem zusammenhang nicht bekannt") bis dörfler ("kann die folgen seines handelns nicht abschätzen") passt?

		interessant ist der Zeitpunkt heimverlosungpunktat, vor 176 Tagen, 23 Stunden, 14 Minuten der Bekanntgabe. Die Staatsanwaltschaft hätte das mit Sicherheit auch am Freitag schon bekannt geben können. Ist auch eine Form der indirekten Wahlbeeinflussung.

		Die Bürger von Hohenems haben mit 38% für die FPÖ werbinich, vor 176 Tagen, 23 Stunden, 29 Minuten die Antwort auf diese verlogene Hetze gegeben! Nur weiter so! Wie Gerichte und Staatsanwaltschaften politisch walten kann man ja gut bei der "Affäre" Westenthaler sehen, wo man glaubt Wahlkampfmaterial für unsere Linken besorgen zu müssen!
ich glaube, du träumst wieder einmal neonlicht, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 52 Minuten wie aus den an die öffentlichkeit gekommenen akten aus der "weisungssektion" des justizministeriums klar hervorgeht, bügelt die justiz ein ums andere mal verfahren gegen politiker aller coleurs (da sind sich ausnahmsweise spö, övp unf fpbzö einig) aus mit schwindelerregenden begründungen wie zb. in den fällen dörfler oder grasser. auch dem herrn westenthaler wäre im eigentlichen verfahren nichts passiert - trotz gegenteiliger zeugenaussagen. herr westenthaler war allerdings in einem anderen verfahren so dumm, dass er darauf bestanden hat, unter eid falsch auszusagen, obwohl in der richter mehrfach darauf hingewiesen hat, dass er sich der aussage entschlagen darf. und bei soviel dummheit war dann sogar die staatsanwaltschaft machtlos. ganz anders sieht die sah übrigens für den normalbürger aus - siehe zum beispiel die "schwein"-sager-affäre. da wurde nicht gegen van staa, sondern den journalisten ermittelt. und nachdem aufflog, dass die anklage gefälschte beweismittel verwendete, wurde nicht einmal das weiterverfolgt. gehetzt hat im konkreten fall jedenfalls herr egger und nicht "die anderen". und zwar zumindest im landläufigen sinne, da er - ohne not! - ressentiments in einer diskussion bedient hat, wo sie keine rolle spielen. ganz abgesehen davon, dass seine aussage auch inhaltlich kompletter unsinn war. aber... ... neonlicht, vor 176 Tagen, 22 Stunden, 51 Minuten aber letzteres ist wohl futter für dich und dein f-chen-freunde.