Schlagabtausch zwischen Amann und Egger

Bei der Wahldiskussion von ORF und VN am Montagabend in Hohenems lieferten sich Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) und Herausforderer Dieter Egger (FPÖ) teils heftige verbale Austausche. Auch der „Juden-Sager“ kochte wieder hoch.

Die Diskussion war kaum ein paar Minuten alt, da feuerten die beiden wohl schärfsten Konkurrenten um den Bürgermeistersessel in Hohenems die ersten verbalen Salven ab. Herausforderer Egger konstatierte, dass es der Stadt Hohenems nicht so recht gelinge, „in eine Umsetzungsphase zu gelangen“. Es fehle an Aufbruchstimmung und Herzblut.

Amtsinhaber Richard Amann (ÖVP) konterte prompt: Egger sei in den vergangenen zehn Jahren „überhaupt nicht“ in Hohenems tätig gewesen, und auch sonst habe die Unterstützung für seine Heimatstadt eher zu wünschen übrig gelassen. Außerdem habe die FPÖ alle wesentlichen Entscheidungen in den vergangenen Jahren mitgetragen. Egger warf Amann daraufhin vor, ihn, den politischen Gegner, diffamieren zu wollen. Amanns Behauptungen seien „schlichtweg falsch und unfair, und eines Bürgermeisters nicht würdig“.

Erneut Aufregung um „Juden-Sager“

Aufreger des Abends war die Diskussion um Eggers umstrittene Äußerungen zu mit Hanno Loewy, dem Direktor des Jüdischen Museums Hohenems. Egger hatte Loewy 2009 als „Exiljuden aus Amerika“ bezeichnet. Auf die Frage, ob er sich die Zusammenarbeit mit einem Bürgermeister Dieter Egger vorstellen könne, antwortete Bernhard Amann von den Emsigen und Grünen: „Für mich ist das derzeit nicht möglich.“ Ihm ginge es um die Außenwirkung, die durch Sager entstehen würden, wie Egger sie getätigt habe. Auf zahlreiche Buhrufe aus dem Publikum rief Amann: „Da könnt ihr Buhen, so lange ihr wollt.“

Egger erwiderte, dass es nicht anstehe, noch einmal einen Schritt auf Loewy zuzugehen. Es sei in seinem Interesse, einen Schlussstrich unter die Sache zu ziehen: „Das sollte die Stadtpolitik nicht mehr belasten“.

Schlagabtausch zwischen Egger und Richard Amann

Die übrige Debatte war geprägt von dem Duell Egger gegen Amtsinhaber Richard Amann, wobei Ersterer sich offensichtlich in der Rolle des Angreifers gefiel. Amann war zusehends damit beschäftigt, sein politisches Erbe zu verteidigen. So kritisierte der Freiheitliche wiederholt das Verkehrskonzept der Stadt Hohenems, das lediglich von zwei Prozent der Bevölkerung gutgeheißen werden. Kein gutes Haar ließ Egger auch am Visionsprozess der Stadt: „Ich kenne keinen Prozess, der so lange gedauert hat“ – und der zudem so viel, nämlich 500.000 Euro, gekostet habe.

Diese Zahl stimme nicht, entgegnete Amann, und bezifferte die tatsächlichen Kosten mit 350.000 Euro. Das Verkehrskonzept habe Investitionen in der Höhe von 20 Millionen Euro angezogen. Als Egger schließlich auch noch in Aussicht stellte, das Neudorferhaus abzureißen und einen neuen Stützpunkt für die Rettung schaffen zu wollen, platzte Amann der Kragen: Egger wisse vielleicht, wie Politik auf Landesebene laufe, „von Gemeindepolitik hast du offensichtlich noch nicht viel mitgekriegt“, schoss er in Richtung Egger.

„Emsiger“ Amann als „Bürgermeister der Herzen“

Die übrigen Parteien wurden in dieser Auseinandersetzung oft zu Statisten degradiert. Bernhard Amann von den Emsigen und Grünen sorgte für den Lacher des Abends, als er sich selbst als den „Bürgermeister der Herzen“ bezeichnete. Ansonsten stellte er sich als jene Partei dar, die sich neben der Umwelt um jene Menschen kümmere, „die nicht auf die Sonnenseite gefallen sind“. Als wichtiges Anliegen nannte er die rund 300 gemeinnützigen Wohnungen, die in Hohenems dringend gebraucht würden. Zudem gebe es in 50 bis 60 Wohnungen ein Schimmelproblem, das man bekämpfen müsse.

Gerhard Unterkofler, parteifreier Spitzenkandidat für die SPÖ und das einzige „neue“ Gesicht in der Runde, setzte ebenfalls auf das Thema sozialer Wohnbau. So schlug er vor, leerstehende Wohnungen in Hohenems von der Stadt anmieten und dann weitervermieten zu lassen, um mehr gemeinnützigen Wohnraum zu schaffen. Eltern von Schulkindern sollten seinen Vorstellungen zufolge jedes Jahr zum Schulanfang mit einer kostenlosen Grundausstattung unterstützt werden. Immer wieder brachte Unterkofler auch den Ausbau direktdemokratischer Instrumente zu Sprache.

Konnte Unterkofler noch mit dem einen oder anderen trockenen Spruch beim Publikum punkten, blieb Kurt Raos von der Bürgerbewegung Hohenems insgesamt eher eindimensional. Als wesentliches Ziel nannte er, dem Visionsprozess in Hohenems zum Durchbruch verhelfen zu wollen. Diesbezüglich bringe seine Bewegung sehr viel Kompetenz mit. Kritik übte er lediglich an der Embach-Verbauung: „Uns hat es in der Seele weh getan, wie man über die Bürger drübergefahren ist“ – und sie dann erst viel zu spät eingebunden habe.

„Politische Ehe“ bärtiger Männer als falsches Signal

Auf mögliche Koalitionsvarianten angesprochen signalisierten die übrigen Diskussionsteilnehmer, sich mit einem Bürgermeister Dieter Egger durchaus anfreunden zu können. Unterkofler sagte etwa, er habe kein Problem, mit den anderen Parteien zusammenzuarbeiten. In einem humorigen Sager hinterfragte er aber die Signalwirkung, die eine „politische Ehe“ zwischen zwei bärtigen Männern für das freiheitliche Wählerlager hätte. „Jetzt gehen wir zuerst zur Wahl und dann schauen wir weiter“, hielt sich Raos zunächst bedeckt, stellte auf Nachfrage aber eine projektbezogene Zusammenarbeit mit der FPÖ in Aussicht.

Neben Bernhard Amann war es einzig der amtierende Bürgermeister Amann, der sich eine Zusammenarbeit nicht vorstellen konnte. Wenn dieser alles kippen wolle, was in den letzten Jahren erreicht worden sei - etwa das Verkehrskonzept der Stadt - könne er sich eine Unterstützung nicht vorstellen, so Amann.

Markus Sturn, vorarlberg.ORF.at

Links:

• Dieter Egger will Bürgermeister werden (vorarlberg.ORF.at, 16.1.2015)
• Der Wahlchannel des ORF zu den Gemeindewahlen 2015