Rhesi: Wallner lässt sich nicht beirren

Die Rhesi-Abstimmung in der Koblacher Gemeindevertretung verzögert sich weiter: Jetzt soll ein zweites Gutachten zur Befangenheit der Nutzungsberechtigten eingeholt werden. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) lässt sich davon nicht beirren.

Am Montagabend beschäftigte sich eine außerordentliche und nicht öffentliche Gemeindevertretungssitzung mit dem Rhein-Hochwasserschutzprojekt. Die Befangenheit von neun der 24 Gemeindevertreter, die Nutzungsberechtigte der betroffenen Böden sind, verhinderte aber eine mögliche Abstimmung. Laut Bürgermeister Fritz Maierhofer (ÖVP) will man zur Befangenheit der Gemeindevertreter nämlich noch ein zweites Gutachten einfordern.

Abstimmung für Herbst geplant

Das Thema habe Koblach in den vergangenen Wochen und Monaten sehr polarisiert, sagt Maierhofer gegenüber dem ORF. Das ursprüngliche Gutachten der Bezirkshauptmannschaft werde von vielen angezweifelt. Deswegen habe man mit selbiger eine Überprüfung des Gutachtens und die Einholung eines zweiten Rechtsgutachtens vereinbart.

Jetzt werde es zunächst ein Treffen mit den Fraktionsobleuten geben, um den weiteren Fahrplan bis zum Herbst festzulegen, so Maierhofer. Im Herbst wolle man dann endgültig über Rhesi abstimmen. Die Koblacher Nutzungsberechtigten stemmen sich gegen den Verlust der Böden, die für die Dammabrückung im Zuge der Rhesi-Bauerabeiten benötigt werden. Auch die angekündigte Bereitstellung von Ersatzflächen im selben Umfang beruhigt die Gemüter bislang nicht.

Wallner: „Ändert nichts“

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte die Koblacher aufgefordert, noch vor dem Sommer zu einer Entscheidung zu kommen. Verzögerungen könnten beim Hochwasserschutz nicht geduldet werden. Sollte im Herbst ein Nein von Koblach kommen, werde das das Projekt nicht verhindern. „Es ändert nichts. Wir werden das Projekt als Gesamtprojekt einreichen“, so Wallner. Gebe es inhaltliche Fragen oder Einwände, werde man sich bemühen, das im direkten Gespräch mit Koblach zu lösen. „Und wenn nicht, müssen sie im Verfahren eingebracht werden - im ganz normalen UVP-Verfahren.“

Rhesi-Projektleiter Markus Mähr nimmt die Entscheidung der Koblacher zur Kenntnis, das sei wohl wichtig und sinnvoll für die Gemeinde. Bei der Internationalen Rheinregulierung wird unterdessen weiter gearbeitet - im Herbst soll der grundlegende Entwurf vorliegen.

Riesenprojekt soll 20 Jahre gebaut werden

Mit „Rhesi“ soll die Hochwassersicherheit für das Rheintal deutlich gesteigert werden. Derzeit sind die äußeren Schutzdämme des Rheins auf ein 100-jährliches Hochwasser (3.100 Kubikmeter pro Sekunde) ausgelegt, im Zuge von „Rhesi“ soll der Abfluss auf ein 300-jährliches Hochwasser (4.300 Kubikmeter) ausgebaut werden. Zudem muss der Fluss auch wieder eine ökologische Aufwertung erfahren, damit das Projekt genehmigungsfähig ist.

Seit Jahren sind intensive Planungen im Gang, um verschiedene Interessen wie Hochwasserschutz, Trinkwasserversorgung, landwirtschaftliche Nutzung der Überschwemmungsflächen oder eben auch die Revitalisierung des Stroms unter einen Hut zu bringen. Zur Umsetzung von „Rhesi“ braucht es auch einen Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz. Der Bau wird etwa 20 Jahre in Anspruch nehmen.

Links:

• Befangenheit bei Rhesi-Abstimmmung geklärt (vorarlberg.ORF.at, 27.6.2018)
• Befangenheit ein Risiko bei Rhesi-Abstimmung (vorarlberg.ORF.at, 17.6.2018)
• Nächster Schritt zu RHESI-Umsetzung (vorarlberg.ORF.at, 8.5.2018)
• Rhesi: Schweizer setzen auf Überzeugungsarbeit (vorarlberg.ORF.at, 20.3.2018)
• Rhesi: Koblach werden Antworten versprochen (vorarlberg.ORF.at, 15.3.2018)