Befangenheit bei Rhesi-Abstimmmung geklärt

Bevor Koblach über Baumaßnahmen für des Hochwasserschutzprojekt Rhesi abstimmt, musste die Frage der Befangenheit geklärt werden. Jetzt ist klar: Gemeindevertreter, die selbst Nutzungsberechtigte sind, stimmen nicht mit.

Für Rhesi soll der Rhein im Bereich der Frutzmündung in Koblach massiv ausgeweitet werden. Die dafür notwendige Versetzung des Rheindamms muss aber erst von der Koblacher Gemeindevertretung abgesegnet werden. Das Problem: Mehrere Gemeindevertreter sind selbst Nutzungsberechtigte jener Flächen, die für das Projekt geopfert werden müssten - oder haben Verwandte, die Nutzungsberechtigte sind.

Klar ist jetzt, dass diese befangenen Gemeindevertreter nicht an der Abstimmung teilnehmen dürfen. An ihre Stelle treten Ersatzmitglieder, erklärt Bürgermeister Fritz Maierhofer (ÖVP). „Diese Befangenheitssituation hat natürlich dazu geführt, dass verschiedene Gemeindevertreter, wenn es dann um die Abstimmung geht, tatsächlich nicht mitstimmen dürfen, sich für befangen erklären müssen.“

Abstimmung schon am Montag?

Die Ersatzleute sind laut Maierhofer bereits gefunden. Am Montag findet jedenfalls eine Sitzung zu Rhesi statt. Auf dieser könnte laut Maierhofer bereits über das Projekt abgestimmt werden.

Links:

• Befangenheit ein Risiko bei Rhesi-Abstimmung (vorarlberg.ORF.at, 17.6.2018)
• Nächster Schritt zu RHESI-Umsetzung (vorarlberg.ORF.at, 8.5.2018)
• Rhesi: Schweizer setzen auf Überzeugungsarbeit (vorarlberg.ORF.at, 20.3.2018)
• „Rhesi“-Initiatoren fordern Solidarität (vorarlberg.ORF.at, 8.2.2018)