Häupl: Vorarlberger SPÖ wird dazugewinnen
Mehr als 23 Jahre stand das SPÖ-Urgestein Michael Häupl politisch an der Spitze der Bundeshauptstadt Wien, im Mai verabschiedete er sich in die Pension. Im ORF Radio Vorarlberg-Interview gibt sich Häupl zuversichtlich, dass sich die SPÖ Vorarlberg nach dem Absturz bei der Landtagswahl 2014 auf knapp neun Prozent wieder erholen und bei der Landtagswahl 2019 wieder besser abschneiden werde.
Wahlniederlagen wie 2014 würden vorkommen, so Häupl. Er erinnere sich an noch andere Zeiten der Vorarlberger SPÖ, als die Sozialdemokraten den Bregenzer Bürgermeister stellten. Das Ziel der Vorarlberger SPÖ sind 12,5 Prozent der Stimmen und damit fünf Landtagsmandate.
Föderalismus als „existentielle Grundlage“
Häupl zeigt sich zudem als glühender Verteidiger des Föderalismus. „Die Bundesländer haben zu Recht sehr auf dieses föderale System gesetzt, denn die Existenz Österreichs würde wahrscheinlich ohne dieses föderale System gar nicht existieren“, sagt der ehemalige Wiener Bürgermeister.
Den europäischen Ländern mit einem föderalen System gehe es im Vergleich besser als denen mit einem zentralistischen System - sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich. Der Föderalismus sei „so etwas wie eine existentielle Grundlage unserer Heimatrepublik Österreich“.
Dieses Element ist nicht mehr verfügbar
Das Interview mit Michael Häupl hat ORF-Redakteur Andreas Feiertag geführt. Zu Beginn des Interviews zeigt sich Häupl als Verfechter von Föderalismus und Länderinteressen, die zu verteidigen wichtig seien.
Mindestsicherung: „Letzte Hilfsmöglichkeit“
Nicht nachvollziehen kann Häupl geplante Verschärfungen bei der Mindestsicherung. Die Mindestsicherung sei die letzte Hilfsmöglichkeit für die Ärmsten der Armen. „Das ist eine steuerfinanzierte Transferleistung, also nicht aus einem Versicherungssystem heraus“, so Häupl. Daher sei „die ganze Rederei davon, wer nichts eingezahlt hat ins System soll auch nichts herausbekommen“ eine Unsinnige.
„Es steht einem reichen Land wie Österreich wohl an, Armutsbekämpfung zu betreiben und den Ärmsten der Armen zu helfen“, betont der ehemalige Wiener Bürgermeister. Das werde eine ordentliche innenpolitische Diskussion geben - „auch mitten in die ÖVP hinein“.