Hochregallager: Volksanwalt sieht Widmungsproblem

Mitte Juni ist der Spatenstich für das Hochregallager der Firma Grass im Betriebsgebiet Emspark in Hohenems. Neben der Kritik zur Höhe des Gebäudes sieht der Landesvolksanwalt auch ein grobes Widmungsproblem.

Der Beschlägehersteller Grass wird im Betriebsgebiet Emspark in Hohenems ein Hochregallager bauen. Das Gebäude wird bis zu 35 Meter hoch und hat bereits für Proteste der Anrainer gesorgt. Der Bau wurde bewilligt, in diesem Monat soll der Spatenstich erfolgen.

Keine Widmung für Feuerwehrzufahrt

Der Landesvolksanwalt kritisiert, dass eine geplante Feuerwehrzufahrt in einem Freihaltegebiet errichtet werden soll, dafür gibt es aber keine Widmung. Diese wurde nämlich auf einem Grundstück bewilligt, das als „Freifläche Freihaltegebiet“ gilt - und dort darf eigentlich nicht gebaut werden. Bachmayr-Heyda hofft jetzt, dass Grass einsieht, dass der Baubescheid nicht passt, und von sich aus reagiert und das Gebäude um acht Meter verschiebt.

Für Bachmayr-Heyda ist nicht nachvollziehbar, wie die Behörden in Hohenems diese Rechtsmeinung vertreten konnten. Ob das in Richtung Amtsmissbrauch gehe, müssten aber die Strafverfolgungsbehörden prüfen, sagt Bachmayr-Heyda.

Der Volksanwalt fordert außerdem, dass die Naturschutzanwältin in solchen Fragen Parteistellung erhält. Das würde künftig Verfahrensmängel, wie sie im Fall Grass passiert seien, verhindern, sagt der Landesvolksanwalt.

Hohenems wehrt sich

Der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) ist verwundert über die Überlegung des Volksanwaltes, die Bewilligung der Feuerwehrzufahrt beim geplanten Grass-Hochregallager rechtlich zu prüfen. Laut Egger haben Höchstgerichte sämtiche Bescheide der Stadt für den umstrittenen Neubau bestätigt. Wäre etwas falsch gewesen, hätten Landesverwaltungsgericht und Verwaltungsgerichtshof den Baubescheid aufgehoben, betont Egger.

Link:

• Anrainer machen gegen Hochregallager mobil (vorarlberg.ORF.at; 19.4.2018)