Silvretta: Für Volksanwalt kein Amtsmissbrauch

Die Silvretta Montafon hat zu Jahresanfang Selbstanzeige erstattet, weil sie ohne Baubescheid mit Arbeiten an einer Beschneiungsanlage begonnen hatte. Bezüglich der BH Bludenz sieht der Landesvolksanwalt keinen Amtsmissbrauch.

Landesvolksanwalt Florian Bachmayr-Heyda ist der Frage auf den Grund gegangen, warum die Bezirkshauptmannschaft Bludenz nicht schon vor der Selbstanzeige der Silvretta Montafon tätig geworden ist. Die Bezirkshauptmannschaft habe schon im Juni 2017 von der Arbeiten erfahren, der Hinweis sei aber falsch eingeschätzt worden, sagt Bachmayr-Heyda gegenüber dem ORF Vorarlberg.

Dem jungen Sachbearbeiter sei nicht klar gewesen, dass es sich um einen rechtlich relevanten Hinweis gehandelt habe, so der Landesvolksanwalt. Damit gebe es auch keinen Hinweis auf Amtsmissbrauch. Bezirkshauptmann Johannes Nöbl sagt, dass man fast gleichzeitig mit der Silvretta Montafon Anzeige erstattet habe. Mit dem ersten Hinweis sei gehandelt worden.

Empfindliche Geldstrafe droht

Martin Oberhammer, Geschäftsführer der Silvretta Montafon, räumt gegenüber dem ORF Vorarlberg Fehler ein. Man habe mit den Arbeiten nach der Bauverhandlung begonnen, aber noch bevor der Baubescheid vorlag. Das sei sicher falsch gewesen. Das Verwaltungsstrafverfahren ist noch am Laufen. Auch die Bezirkshauptmannschaft hat die Silvretta Montafon angezeigt. Es droht eine empfindliche Geldstrafe.

Mit dem umstrittenen Speicherseeprojekt Schwarzköpfle hätten die Arbeiten nichts zu tun, so Oberhammer. Es habe sich nur um Umbau- und Sanierungsarbeiten an einer bestehenden Beschneiungsanlage gehandelt.

Links:

• Speichersee: Naturschützer reichen Beschwerde ein (vorarlberg.ORF.at, 19.5.2018)
• Speichersee: Kritik an „juristischem Kunstgriff“ (vorarlberg.ORF.at, 20.4.2018)