Initiative will IKEA-Abstimmung zurückziehen

Die Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau“ ist bereit, den Antrag für eine Volksabstimmung zur IKEA-Ansiedelung in Lustenau zurückzuziehen. Am Freitag war bekanntgeworden, dass das Unternehmen vom Kaufvertrag zurückgetreten ist.

Nachdem IKEA den formalrechtlichen Rücktritt vom Kaufvertrag an die Gemeinde Lustenau geschickt hat, sei eine Volksabstimmung „nicht mehr notwendig“, schrieb Simon Zünd, Sprecher der Bürgerinitiative Lebenswertes Lustenau, am Freitagabend in einer Aussendung. „Die Bürgerinitiative ist daher gerne bereit, den Antrag für die Abstimmung zurückzuziehen“, so Zünd.

Bevor das geschehen kann, muss der Vorarlberger Landtag aber noch eine Novelle des Volksabstimmungsgesetzes beschließen. Bislang sieht das Gesetz keine Möglichkeit vor, eine Volksabstimmung wieder abzusagen. Der Vorarlberger Landtag beschäftigt sich am 9. Mai mit der Novelle. Es wird davon ausgegangen, dass sie mit den Stimmen aller Parteien durchgewunken wird. Die Volksabstimmung in Lustenau ist auf den 27. Mai angesetzt.

IKEA tritt von Kaufvertrag zurück

Die Angelegenheit hatte für hitzige Debatten gesorgt, weil IKEA zwar schon vor einigen Wochen den Rückzug aus dem Projekt in Lustenau angekündigt hat, die Volksabstimmung aber trotzdem durchgeführt werden sollte. Grund war die geltende Gesetzlage. Die Bürgerinitiative lehnte es zudem ab, den Antrag zurückzuziehen, so lange der Kaufvertrag zwischen IKEA und der Gemeinde Lustenau aufrecht war.

Am Freitag hatte Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP) gegenüber dem ORF bestätigt, dass IKEA den formalrechtlichen Rücktritt vom Kaufvertrag an die Gemeinde geschickt hat. Am kommenden Mittwoch wird es eine Gemeindevertretungssitzung geben, deren Aufgabe es sein sollte, Klarheit in der Causa zu schaffen. Das sei jetzt schon vor der Sitzung geschehen, so das Gemeindeoberhaupt.

Links:

• „Lex IKEA“ ist auf Schiene (vorarlberg.ORF.at, 25.4.2018)
  Tausende Broschüren für IKEA-Abstimmungsfarce (vorarlberg.ORF.at, 18.4.2018)