„Volksabstimmung droht zur Farce zu werden“

Trotz Rückzug des Möbelriesen IKEA soll in Lustenau eine Volksabstimmung zu diesem Thema stattfinden. Die Abstimmung droht laut Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP) zur Farce zu werden, da sie jetzt gegenstandslos sei.

Das eigentliche Problem nach dem IKEA-Aus ist für den Bürgermeister die Volksabstimmung am 27. Mai, die nun nicht mehr gestoppt werden könne. Jetzt sei die Abstimmung ja gegenstandlos, sagt Fischer. Aufgrund dieser besonderen Umstände drohe sie zur Farce zu werden. Er wolle deshalb das Gespräch mit der Bürgerinitiative und Juristen suchen, um eine Lösung zu finden.

„Dass es, wie einige Rechtsexperten in einer ersten Aussage meinen, gesetzlich keine Möglichkeit gebe, eine Volksabstimmung nach so geänderten Voraussetzungen wieder abzusagen, ist für uns schwer nachvollziehbar“, sagte Fischer. Schließlich gehe es um Steuergelder und darum, die Wähler nicht grundlos zu den Urnen zu rufen. Man werde gemeinsam mit der Bürgerinitiative und Rechtsexperten alle Optionen ausloten, um die Situation pragmatisch - aber natürlich auch rechtlich sauber - zu lösen, kündigte das Gemeindeoberhaupt an.

„Vertane Chance für den Handel“

Wirtschaftlich gesehen ist Fischer überzeugt, dass die Betriebsfläche in Lustenau nicht leer bleiben wird, für den Handel sei aber eine große Chance vertan. Das Beispiel IKEA zeige aber deutlich wo das Manko in Vorarlberg liege, sagt Fischer. Während Vorarlberg in Sachen Lebensqualität und gesundheitlicher Versorgung top sei, mangle es an der Verkehrsinfrastruktur, so Fischer.

Fischer will in den nächsten Tagen mit IKEA in Kontakt treten, um genauere Informationen über den Ausstieg zu bekommen. Dabei soll auch geklärt werden, wie der Kaufvertrag aufgelöst werden kann.

Link:

• Volksabstimmung trotz IKEA-Absage (vorarlberg.ORF.at; 10.4.2018)