FPÖ will um Kinderonkologie kämpfen

Der freiheitliche Landtagsklub hat sich am Mittwoch zusammengesetzt, um über die politischen Ziele des Jahres zu diskutieren. Auf dem Programm steht unter anderem der Erhalt der Kinderonkologie im Krankenhaus Dornbirn.

Laut FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer wollen sich die Freiheitlichen heuer zunehmend mit den Themen Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung, sowie Mobilität und Verkehr auseinandersetzen. Als ersten Punkt haben sich die freiheitlichen Landtagsabgeordneten am Mittwochvormittag aber darauf verständigt, für den Erhalt der Kinderonkologie am Krankenhaus Dornbirn zu kämpfen.

„Wir können eine Änderung herbeiführen“

Auch wenn es derzeit nicht danach aussieht, als könnte die Kinderonkologie in Dornbirn zu halten sein, glauben die Freiheitlichen, dass sie eine Änderung herbeiführen können. Im sozialpolitischen Ausschuss sollen neben Experten auch betroffene Eltern eine Stimme erhalten, so Allgäuer.

Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung

Das zweite Thema, auf das sich der FPÖ-Landtagsklub festgelegt hat, betrifft Familie und Kinderbetreuung. Hier fordert Allgäuer eine „echte Wahlfreiheit“ anstelle einer „linken Bevormundungspolitik“. Diese „Bevormundungspolitik“ ließe sich unter anderem an Ausdrücken wie „Herdprämie“ festhalten, so der Klubobmann.

Mit diesem Ausdruck wurden Geldleistungen an Familien bezeichnet, die keine öffentliche Kinderbetreuung in Anspruch nehmen. Allerdings gefährdet die Verwendung des Ausdrucks „Herdprämie“ die Wahlfreiheit an sich nicht. Die Freiheitlichen sehen die Wahlfreiheit aber dann gefährdet, wenn es nur noch Angebote zur außerfamiliären Betreuung von Seiten der öffentlichen Hand gebe. Hier fürchtet Allgäuer, dass die Familien insgesamt zu kurz kommen. Die Freiheitlichen wollen Maßnahmen zum Ausbau einer „echten Wahlfreiheit“ erarbeiten, diese sehen sie nämlich gefährdet.

Wirtschaft in der Landesverfassung verankern

Zudem fordert der Landtagsklub, die Stärkung des Wirtschaftsstandortes als Zielbestimmung in der Landesverfassung zu verankern. Klubobmann Allgäuer vermisst ein Bekenntnis der schwarz-grünen Landesregierung zum Wirtschaftsstandort - die Grünen würden sich zu oft wirtschaftsfeindlich äußern. Dabei brauche die Wirtschaft eine entsprechende Infrastruktur, mehr Fachkräfte und auch Unterstützung bei der Bewältigung der Digitalisierung.