Familienministerin setzt auf Chancengleichheit
Die neue Familienministerin hat auch die Diskussionen über die (von Kritikern titulierte) „Herdprämie“ in Schwarzenberg verfolgt. Weil die Kinderbetreuungseinrichtung in Schwarzenberg ihres Wissens voll sei, ist es laut Bogner-Strauß nachvollziehbar, dass die Gemeinde Wahlfreiheit anbietet.
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Ministerin auf Bundesländer-Tour
Juliane Bogner-Strauß ist Ministerin für die Bereiche Familien, Frauen und Jugend. Bei ihrem Besuch in Vorarlberg sprach sie über aktuell heiß diskutierte Themen.
Generell müsse Kinderbetreuung ausgebaut werden, sagte die Ministerin. Man könne diesbezüglich auch im Rahmen der Digitalisierung weiterdenken. „Digitalisierung ermöglicht vielleicht neue Arbeitszeitmodelle, neue Arbeitszeitflexibilität - eventuell auch Home-Office, wenn das mit der Branche zu vereinbaren ist“, so die 46-jährige Steirerin.
Nichtraucherschutz für Jugendliche verbessern
Zu ihren Schwerpunkten als Frauenministerin gehört laut Bogner-Strauß die Chancengleichheit. Es gehe darum, die Lohnschere zwischen Männern und Frauen zu verringern. Weitere wichtige Themen seien Gender-Medizin und Gewaltprävention. „Wir werden 100 neue Betreuungsplätze schaffen - das ist ein Plus von zehn Prozent“, sagte Bogner-Strauß.
Obwohl die ÖVP-Familienministerin klarstellte, dass sie das Rauchervolksbegehren nicht unterschreiben werde, verwies Bogner-Strauß auf die Wichtigkeit des Nichtraucherschutzes für Jugendliche. Dieser soll in Zukunft auf 18 Jahre angehoben werden.
„Steuerentlastung durch Familienbonus“
Bogner-Strauß wies zudem die Kritik am neuen Familienbonus erneut zurück. „950.000 Familien und 1,6 Millionen Kinder profitieren vom Familienbonus in einem Umfang von 1,5 Milliarden Euro. Rund 95 Prozent des gesamten Entlastungsvolumens kommt dabei den steuerzahlenden Familien zu Gute. Diese werden entweder zur Gänze von dieser Steuerlast befreit oder es wirkt ein Steuerbonus von 1.500 Euro pro Kind pro Jahr“, sagte Bogner-Strauß. Mit Jahresbeginn 2019 soll der Familienbonus in Kraft treten.
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) begrüßt diese Maßnahme. Sie sei ein wichtiges Signal, dass vom Familienbonus auch nichtsteuerzahlende Alleinerzieher und Alleinverdiener sowie Familienbeihilfe beziehende Familien mit Kindern über 18 Jahren profitieren werden.
Jugendschutz-Vereinheitlichung laut Wallner möglich
Zudem sprach sich Ministerin Bogner-Strauß für eine bundesweite Vereinheitlichung des Jugendschutzgesetzes aus. Auch Wallner stellte eine Harmonisierung der Jugendschutzgesetze in Aussicht. Der Westen Österreichs müsse sich bei den Ausgehzeiten bewegen, der Osten beim Ausschank von harten alkoholischen Getränken. Wallner zeigte sich aber optimistisch, dass dies bei der Landesjugendreferenten-Konferenz im April in Tirol möglich sein werde.
Der Landeshauptmann verwies auf einen Vorschlag der Bundesjugendvertretung, den er für brauchbar halte. Diesem zufolge könnte Vorarlberg die Ausgehzeit bei den 14- bis 16-Jährigen auf 1.00 Uhr ausweiten, anstatt sie bisher bis Mitternacht zu beschränken.
Land baut Kinderbetreuung aus
Landesrätin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) betonte anlässlich des Besuches von Ministerin Bogner-Strauß die Anstrengungen des Landes beim Ausbau der Kinderbetreuung. In Vorarlberg werde auch 2018 kräftig in die Kinderbetreuung investiert. Insgesamt 22,7 Millionen Euro seien dafür budgetiert. Über 6.000 Kinder – darunter etwa die Hälfte der Dreijährigen – werden laut Schöbi-Fink in 138 Kinderbetreuungseinrichtungen und 56 Spielgruppen von öffentlichen und privaten Trägern sowie bei 100 Tageseltern betreut.