Volksbegehren: Ansturm legte Server lahm
Weder online noch in den Gemeindeämtern war es am Freitagmorgen möglich, Unterstützungserklärungen abzugeben. Der Grund: Wegen des bundesweiten Ansturms auf das Nichtraucher-Volksbegehren waren die Computerserver für die Abwicklung am Freitag komplett abgestürzt. Zugriffsprobleme gab es stellenweise bereits am Donnerstag. Dies galt auch für das Frauenvolksbegehren, zumal alle auf das zentrale Wählersystem zugreifen müssen.
Mittlerweile konnte das Innenministerium das System wieder in Schwung bringen. Auf Anfrage von ORF Radio Vorarlberg wurde bestätigt, dass sowohl online, als auch in vielen Gemeindeämtern die Unterstützungserklärungen wieder abgegeben werden können. Vereinzelt müssten aber nach wie vor Unterstützer unverrichteter Dinge nach Hause geschickt werden.
Ärztekammer ruft zur Unterstützung auf
Der Startschuss zum Volksbegehren für mehr Nichtraucherschutz in der Gastronomie fiel am Donnerstag. Die Vorarlberger Ärztekammer und die Krebshilfe Vorarlberg riefen zur Unterstützung auf. Mit dem Volksbegehren könne die Bundesregierung hoffentlich zur Vernunft bewegt werden, sagt Ärztekammerpräsident Michael Jonas.
Erfahrungen in anderen Ländern hätten gezeigt, dass nach Einführung des Rauchverbots sogar bei Nichtrauchern das Krebsrisiko deutlich gesunken ist, sagt Jonas. Man wolle den Politikern in Wien mit einer starken Unterstützung aus der Bevölkerung zeigen, dass das Thema Rauchverbot ein wichtiges Anliegen sei. Aus Sicht der Krebshilfe wäre die Aufhebung des Rauchverbots ein verantwortungsloser Schritt.
Großer Andrang auch in Vorarlberg
Der Andrang für das „Don’t Smoke“-Volksbegehren ist auch in Vorarlberg stark. Sowohl aus dem Rathaus in Dornbirn als auch in Feldkirch hieß es, dass vor allem am Freitag viele Bürger ihre Unterstützungserklärung abgeben wollten. Zumindest 8.401 Erklärungen sind für das Volksbegehren notwendig. Diese Unterstützungserklärungen werden dann für das eigentliche Volksbegehren angerechnet. Ab einer Beteiligung von mehr als 100.000 Menschen muss das Volksbegehren im Parlament zumindest behandelt werden.
Frauenvolksbegehren am Montag gestartet
Das Frauenvolksbegehren 2.0 ist bereits am Montag gestartet - mehr dazu in Frauenvolksbegehren 2.0 ist gestartet. Die Ziele dieses Volksbegehrens: Arbeit und Macht teilen, Einkommensunterschiede beseitigen, Armut bekämpfen, Wahlfreiheit ermöglichen, Vielfalt leben, Gewalt verhindern, selbst bestimmen und Schutz gewähren.