Landtagsvizepräsidentin tritt zurück

Mit einem Knalleffekt ist Mittwochnacht die Sitzung des Vorarlberger Landtages zu Ende gegangen. Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nußbaumer (ÖVP) gab ihren Rücktritt sowohl als Vizepräsidentin als auch als Abgeordnete bekannt.

Völlig überraschend trat Nußbaumer gegen 23.15 Uhr ans Rednerpult und gab ihren Rücktritt bekannt. Sie sei sehr gerne im Landtag gewesen, nun sei aber der richtige Zeitpunkt gekommen, aus persönlichen Gründen zurückzutreten, sagte Nußbaumer. Die überraschende Ankündigung wurde von allen Parteien sehr bedauert. Die 61-jährige ÖVP-Politikerin sei eine große Bereicherung für die Vorarlberger Politik gewesen, so der einhellige Tenor.

„Mein Highlight war das Chancengesetz“

Für sie sei jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, um zurückzutreten, sagte Nußbaumer dem ORF. „Ich bin 61 Jahre alt und habe noch andere Interessen.“ Als größtes Highlight ihrer politischen Karriere sah Nußbaumer das Chancengesetz. Es wurde vor elf Jahren im Vorarlberger Landtag beschlossen. Erstmals hatten Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, bei der Ausarbeitung des Gesetzes mitzuarbeiten. Ziel dieses Gesetzes ist es, Menschen mit Behinderung gleichwertige Lebensbedingungen zu ermöglichen.

Jungen Politikern gab sie mit auf den Weg: „Man braucht eine dicke Haut, die muss man sich zulegen.“ Außerdem sei Durchhaltevermögen vonnöten. „Man muss an der Sache dranbleiben, auch wenn es am Anfang Widerstände gibt“, so Nußbaumer.

Mayr soll Nußbaumer als Abgeordneter nachfolgen

Als Abgeordneter wird ihr der 34-jährige Steve Mayr, Bürgermeister der Kleingemeinde Fraxern (Bezirk Feldkirch), nachfolgen, bestätigte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gegenüber dem ORF. Wer Nußbaumer als Vizepräsidentin nachfolgen wird, ist derzeit noch unklar. Bis zur ersten Landtagssitzung im kommenden Jahr, die Ende Jänner stattfinden wird, muss die ÖVP die Nachfolge regeln.

Gabriele Nußbaumer wurde am 17. Juni 1956 als Tochter des „VN“-Herausgebers und Chefredakteurs Anton Russ und dessen Frau Rosa geboren. Zunächst absolvierte sie die Ausbildung zur Volksschullehrerin an der Pädagogischen Akademie Feldkirch, ehe sie in Innsbruck Rechtswissenschaften studierte. Anschließend war sie als Journalistin tätig.

Nußbaumer seit 1999 im Landtag

Nach der Landtagswahl im Jahr 1999 wurde Nußbaumer am 5. Oktober 1999 erstmals als Abgeordnete des Wahlbezirks Feldkirch im Vorarlberger Landtag angelobt. Im 27. Vorarlberger Landtag war sie in der Folge Bereichssprecherin für Soziales des ÖVP-Landtagsklubs. Nach der Landtagswahl 2004 wurde Nußbaumer im neu angelobten 28. Landtag zur ersten Landtagsvizepräsidentin gewählt. Auch in der 29. Legislaturperiode des Landtags wurde Gabriele Nußbaumer zunächst zur ersten Landtagsvizepräsidentin gewählt und war Europasprecherin der ÖVP.

Nach dem Wechsel von Landtagspräsidentin Bernadette Mennel in die Landesregierung wurde Gabriele Nußbaumer am 14. November 2012 zur Präsidentin des Vorarlberger Landtags gewählt. Ihre vormalige Funktion als erste Vizepräsidentin übernahm ihr Parteikollege Heinz Peter Ritter. Mit der Angelobung des XXX. Vorarlberger Landtags und dem Wechsel von Harald Sonderegger in den Landtag wurde dieser in der Folge zum Landtagspräsidenten gewählt, weshalb Nußbaumer wieder zur Landtagsvizepräsidentin gewählt wurde.