Obervermunt II: Firmen klagen Illwerke

Am 500-Mio-Euro-Projekt Obervermunt II beteiligte Baufirmen haben die Vorarlberger Illwerke AG geklagt. Vordergründig geht es um einen Streitwert von 300.000 Euro, tatsächlich sollen aber Grundsatzfragen geklärt werden, berichtet die Wirtschaftspresseagentur.

Geklagt hat die mit den Hauptarbeiten beauftragte ARGE, bestehend aus der Jäger Bau GmbH, der PORR Bau GmbH, der G. Hinteregger + Söhne GmbH und der ÖSTU STETTIN Hoch und Tiefbau GmbH. Im Kern geht es bei der Klage laut Wirtschaftspresseagentur (WPA) um Fragen im Zusammenhang mit der Vertragsauslegung, Verfristungen und Bauzinsen. Am Dienstag fand am Landesgericht Feldkirch der erste Verhandlungstag statt. Ein Vergleich konnte nicht erzielt werden, jetzt geht das Verfahren in die nächste Runde.

Geringer Streitwert

Der Streitwert ist mit 300.000 Euro relativ gering bemessen. Anhand dieser konkreten Forderung wollen die Kläger laut Einschätzung der WPA allerdings grundsätzliche Streitfragen klären. Zusätzlich zu den geplanten Kosten verlangen die Baufirmen demnach rund 45 Mio. Euro an Mehrkosten für geleistete Arbeiten. Die ARGE wolle Rechtssicherheit bezüglich dieser offenen Mehrforderungen.

Jäger: Betriebe müssen in Vorleistung gehen

Jäger Bau-Geschäftsführer Guntram Jäger sagte der WPA, bei Ausschreibungen für Großaufträge würden vermehrt Arbeiten ausgespart, die eigentlich notwendig seien. Als Baufirma müsse man dann in Vorleistung gehen und im Nachhinein um das investierte Geld streiten. So habe man beim Obervermunt II-Werk 100.000 Kubikmeter Beton mehr benötigt als veranschlagt worden sei.

Illwerke wollen einvernehmliche Lösung

Ganz anders die Sichtweise der Vorarlberger Illwerke AG. Laut Pressesprecher Andreas Neuhauser sei „leider ein Trend“ zu beobachten, dass die Angebote im Tiefbau zu niedrig angesetzt würden, um den Auftrag zu bekommen. Über Nachträge versuche man dann, die Wirtschaftlichkeit zu verbessern.

An Die ARGE habe man Aufträge in einem Umfang von 121 Mio. Euro vergeben. Bislang seien 101 Nachträge mit Forderungen in Höhe von 88 Mio. Euro eingelangt. Von rund 43 Mio. Euro seien 16,7 Mio. Euro als berechtigt anerkannt und einvernehmlich geregelt worden. Bei den restlichen Forderungen sei man bemüht, einvernehmliche Lösungen zu finden.

500-Mio-Euro Projekt

Beim Obervermuntwerk II handelt es sich um das derzeit größte Bauprojekt in Vorarlberg. Die Illwerke/VKW-Gruppe baut im Bereich zwischen Silvrettastausee und Vermuntstausee seit dem Frühjahr 2014 ein neues Pumpspeicherkraftwerk. Das budgetierte Investitionsvolumen für die 360-Megawatt-Anlage liegt bei rund 500 Mio. Euro.

Links:

• Obervermunt II: 80 Mio. Euro Nachforderungen (vorarlberg.ORF.at, 31.5.2017)
• Baufortschritt Obervermunt II (vorarlberg.ORF.at, 5.4.2015)