Illegaler Misthaufen muss weg
Die Bezirkshauptmannschaft und die Gemeinde haben den Verein mehrfach aufgefordert, den Misthaufen zu beseitigen. Es fehlt eine Befestigung und eine Jauchegrube. Vereinsgründer Rudi Längle verlangte öffentliche Gelder, um den rechtmäßigen Zustand herzustellen. Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) lehnte dies zuletzt ab, mit der Begründung, es laufe ein Strafverfahren gegen den Verein „Tierhilfe-Gut Bozenau“.
Bis zu 10.000 Euro Kosten
Im Vollstreckungsverfahren soll die Räumung nun über eine Ausschreibung von einer Firma erledigt werden. Die Kosten werden auf 5.000 bis 10.000 Euro geschätzt. In solchen Verfahren bezahlt zunächst die Bezirkshauptmannschaft und fordert dann die Kosten vom Verursacher zurück.
Wann der Misthaufen entfernt wird, könne nicht gesagt werden, so Ingomar Wetzlinger von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz. Das hänge vom Verlauf des Verfahrens ab. Der Verein könne Rechtsmittel gegen die Vollstreckung einlegen. Obmann Rudi Längle wollte sich gegenüber dem ORF Vorarlberg nicht äußern. Parallel läuft ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Wasserrecht.
Links:
- Bozenau: Behörden gingen Anzeigen nach (vorarlberg.ORF.at, 5.9.2017)
- Neue Vorwürfe gegen Gnadenhof Bozenau (vorarlberg.ORF.at; 15.6.2017)