Kinderbetreuungsprojekt fehlt Geld vom Bund
Der Bürgermeister von Bludesch, Michael Tinkhauser, ist verärgert über das Familienministerium. Ein jahrelang vorbereitetes Vorzeigeprojekt für die Kinderbetreuung steht unmittelbar vor Baubeginn. Volksschule, Kindergarten, Kleinkindbetreuung, dazu der Mittagtisch und eine Bücherei sollen im Kindercampus entstehen, inklusive übergreifender Nutzung der Infrastrukturen. Mitten im Dorfkern soll das Vorhaben umgesetzt werden. Allerdings ist die Gemeinde von finanziellen Förderungen abhängig - und da gibt es jetzt Unsicherheiten von Seiten des Bundes.
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Unsichere Finanzierung
Im Beitrag von Bernhard Stadler sehen Sie Carolin Konzett, Finanzleiterin in Bludesch, und Michael Tinkhauser, Bürgermeister in Bludesch.
15-a-Vereinbarung
Eine 15a-Vereinbarung - genauer: Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Art. 15a des Bundesverfassungsgesetzes - ist eine Vereinbarung zwischen dem Bund und einzelnen oder allen Ländern über die Zusammenarbeit und darüber, wer von den Beteiligten für bestimmte Angelegenheiten zuständig ist.
Bludesch will Neubau durchziehen
Für den jahrelang vorbereiteten Bau sind sieben Millionen Euro veranschlagt. Es könnte sein, dass Bludesch auf Mehrkosten von über einer halben Million Euro sitzen bleibt - ein mächtiger Brocken für die Kleingemeinde, die über ein Jahresbudget von 6,5 Millionen Euro verfügt.
Ende 2017 läuft die 15a-Vereinbarung aus, also jenes Regelwerk, nach dem der Bund Geld an Länder und Gemeinden aufteilt - und noch ist keine Neuregelung in Sicht. Zusätzlich baut der enge Drei-Jahres-Zeitrahmen immensen Druck auf. Er ist aber vom Planungsstart bis zum realen Einzug der Kinder einzuhalten, wenn man die Förderung bekommen will. Wie auch immer: Bludesch wird den Neubau durchziehen.
Wallner ist zuversichtlich
Das Land stellt sich in dieser Angelegenheit klar hinter Bludesch. Die Gemeinde habe seine volle Unterstützung, sagt Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Er werde beim Bund wenn nötig Druck ausüben, sei aber zuversichtlich, dass die 15a-Vereinbarung demnächst verlängert wird und das nötige Geld fließen kann.