Land wartet auf Kinderbetreuungsgeld vom Bund

Vorarlberg muss länger als vorgesehen auf Gelder vom Bund für die Kinderbetreuung warten. Demnach haben sich Bund, Länder und Gemeinden laut der Tageszeitung „Der Standard“ noch nicht auf einen Kriterien-Katalog einigen können.

Aus dem neuen Finanzausgleich sollen jene Gemeinden mehr Geld erhalten, die ihre Betreuungsangebote für Kleinkinder und Kindergartenkinder ausbauen. Davon würde Vorarlberg, das im Bundesländervergleich großen Nachholbedarf hat, profitieren. Die Kriterien für die Betreuungsangebote hätten im September fixiert, die Gelder ab kommendem Jahr fließen sollen.

Nun berichtet die Tageszeitung „Der Standard“, dass sich Bund, Länder und Gemeinden bislang nicht auf einen Kriterien-Katalog zur Finanzierung einigen haben können. Der Grund: Aus den Gemeinden lägen zu wenige Daten über Betreuungsangebote vor.

Köhlmeier weist Vorwurf zurück

Der Vorarlberger Gemeindeverbands-Präsident Harald Köhlmeier relativiert diesen Vorwurf. Es stimme, dass hier Daten fehlen - aber um diese zu komplettieren, müssten die Gemeinden Informationen vom Bund bekommen, wie denn die Datenerfassung genau sein solle und was genau an Daten notwendig sei. Das würde wohl erst im nächsten Jahr gelingen, so Köhlmeier. Er fordert, dass die alte Finanzierungsregelung, die heuer endet, noch weiter zu verlängern.

Wiesflecker will Verlängerung um zwei Jahre

Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) unterstützt diese Forderung: Angesichts der anstehenden Nationalratswahl im Herbst, solle dieses 15a Vereinbarung jedenfalls auf zwei Jahre verlängert werden. So dass, die Länder und Gemeinden mit ihren Finanzierungsnotwendigkeiten in Sachen Kindergarten und Kinderbetreuung vom Bund nicht alleine gelassen würden.

Denn die Notwendigkeit zum Ausbau der Angebote bestehe auf jeden Fall, so Wiesflecker, die Vorarlberger Betreuungseinrichtungen hinken den anderen Bundesländern hinterher - sowohl bei den jährlichen Schließtagen, als auch bei den täglichen Öffnungszeiten.

„Gemeinden sind um Verbesserung bemüht“

Wiesflecker habe aber schon den Eindruck, dass sich hier schon viele Gemeinden auf den Weg gemacht hätten und den Familien entsprechende Rahmenbedingungen bieten wollen. „Aber der Aufgabenorientierte Finanzausgleich, hätte genau diesen Focus, das dort, wo diese Angebote noch nicht bestehen, mehr Geld hin fließt“, so Wiesflecker, und damit würde Vorarlberg profitieren.

Wiesflecker versichert aber: Auch wenn der neue Finanzschlüssel noch auf sich warten lasse - das Angebot solle weiter ausgebaut werden. Allerdings, schränkt Köhlmeier ein, nur nach aktuellem Bedarf.