Vorarlberger bestreitet Kriegsverbrechen
Vorarlberger unter Verdacht
F. war Ende April in Polen verhaftet worden, die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt wirft ihm vor, Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen zu haben.
Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt wirft dem 25-jährigen Vorarlberger vor, auf der ukrainischen Seite gekämpft und „gegnerische Soldaten, die sich bereits ergeben hatten, beziehungsweise Zivilisten getötet“ zu haben. Die „Kriegsverbrechen“ sollen im „Frühjahr 2016“ verübt worden sein, erklärte Behördensprecher Erich Habitzl vergangene Woche gegenüber der APA. Einen genaueren Zeitraum der Verbrechen, so betonte Habitzl, könne er nicht eingrenzen. Für F. gilt die Unschuldsvermutung.
Laut offiziellen Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums war der Österreicher seit dem 17. Mai 2016 Angehöriger der 59. Brigade der regulären ukrainischen Streitkräfte und hat sich am 15. Dezember 2016 unerlaubt von seiner Einheit entfernt.
F. bestritt Kriegsverbrechen vehement
In seiner ersten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt bestritt F. vehement, Kriegsverbrechen in der Ostukraine begangen zu haben, teilte F.s österreichischer Verteidiger, der einstweilen anonym bleiben möchte, am Dienstagnachmittag der APA mit. „Die Vorwürfe, er habe Gefangene getötet, sind bei meinem Mandanten auf Unverständnis gestoßen und wurden von ihm glaubhaft negiert“, erklärte der Verteidiger. Die Frage nach getöteten Zivilisten sei im Laufe der umfangreichen Einvernahme am Dienstag gar nicht aufgekommen. Über weitere Details des Strafverfahrens wollte der von F.s Angehörigen engagierte Jurist zunächst keine Auskünfte geben.
Verhandlung könnte am Mittwoch stattfinden
Nach Angaben Habitzls will die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt nach der Einvernahme vom Dienstag entscheiden, ob sie Untersuchungshaft für F. beantragen werde. Eine etwaige Gerichtsverhandlung, in der das Landesgericht Wiener Neustadt über die Haftfrage entscheiden würde, könnte am Mittwoch stattfinden.
Medienberichte, wonach F. auch in Verbänden des „Prawyj Sektor“ („Rechter Sektor“) gekämpft habe, wurden von dieser rechtsextremen Organisation gegenüber der APA dementiert. F. ist laut dem Verteidigungsministerium in Kiew der einzige österreichische Staatsbürger, der den ukrainischen Streitkräften angehört habe oder angehöre.
Link:
- Mutmaßlicher Kriegsverbrecher wird entlastet (vorarlberg.ORF.at; 7.5.2017)