Kurz-Effekt: Aufbruchstimmung bei ÖVP-Bünden

Der designierte ÖVP-Bundespartei-Obmann Sebastian Kurz will mit tiefgreifenden Änderungen in der Partei die nächste Wahl gewinnen. Aus Sicht der ÖVP-Bünde droht jedoch keine Entmachtung. Stattdessen herrscht Aufbruchstimmung.

Durch das Reißverschluss-System sollen künftig auf den ÖVP-Wahllisten gleich viele Frauen wie Männer zum Zug kommen - sowohl in Vorarlberg als auch bei Bundeswahlen. „Das war mir sehr wichtig, denn ich bin davon überzeugt, dass wir sehr gute Frauen in Vorarlberg haben. Und es kommen einfach bessere Entscheidungen heraus, wenn Männer und Frauen gemeinsam am Tisch sitzen“, freut sich Martina Rüscher, Obfrau der ÖVP-Frauenbewegung.

Hämmerle: „Fokus auf Arbeitnehmer“

Skeptischer ist die Einschätzung des Arbeitnehmerflügels in der Volkspartei. Noch habe Kurz nicht gesagt, wie er im Wirtschaftsbereich agieren wolle, sagt Arbeiterkammer-Präsident Hubert Hämmerle. „Ich hoffe nicht, dass er nur in Richtung Neoliberale geht und nur auf die Industriellenvereinigung hört, sondern dass er ganz klar - und das ist für eine Volkspartei wichtig - auch die Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer im Fokus hat“, so Hämmerle.

Bei einem ganz starken Durchgriffsrecht von Sebastian Kurz läuft das laut Hämmerle auf eine Entmachtung der Bünde hinaus. „Ich denke schon, dass es der Anspruch einer Führungsperson sein muss, auch einen Teil des Teams zusammenzustellen. Aber ich würde ihm nicht alle Freiheiten geben“, sagt der AK-Präsident.

Schwärzler: „Gute Erfahrungen mit Kurz gemacht“

Bauernbundobmann Erich Schwärzler ist froh, dass die Marke ÖVP nicht verschwindet. Mit Kurz hat er in der Integrationspolitik gute Erfahrungen gemacht. Es habe in den vergangenen Jahren eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe gegeben, so der Landesrat. „Ich hoffe, dass das auch in Zukunft so bleibt. Ich würde nichts davon halten, wenn man nur durchgreift, sondern es braucht immer das Gespräch und das Vertrauen für eine gemeinsame Arbeit“, betont Schwärzler.

ÖAAB-Obmann Edgar Mayer kann sich ein Durchgriffsrecht bei den Kandidatenlisten für die Landtagwahl nicht vorstellen. Das widerspreche dem alemannischen Gedankengut. Laut Landesparteiobmann Markus Wallner hat Kurz ein solches Eingriffsrecht bei Landeswahlen auch nie verlangt. Regelrecht euphorisch zeigt sich der Obmann der Jungen ÖVP, Raphael Wichtl. Mit Kurz werde die Volkspartei wieder die treibende Kraft in Österreich. Wirtschaftsbund-Obmann Hans-Peter Metzler war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Links:

• ÖVP-Neuaufstellung: Experten äußern Bedenken (vorarlberg.ORF.at; 15.5.2017)
• Wallner unterstützt Kurz als neuen ÖVP-Chef (vorarlberg.ORF.at; 14.5.2017)