Grüne: Auskunft zu rechtsextremen Straftaten

Nach mehreren rechtsextremen Straftaten in den vergangenen Wochen wollen die Grünen in einer Anfrage von Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) wissen, wie er sich die steigenden Zahlen von Taten und Anzeigen erklärt und was die Behörden dagegen unternehmen wollen.

Die Grünen wenden sich in dieser Anfrage an Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler. Die jüngsten Zahlen des Innenministeriums hätten alarmierende Ergebnisse für Vorarlberg gebracht, so die Grünen. Die Zahl rechtsextremer Taten ist demnach von 46 im Jahr 2015 auf 56 im Jahr 2016 gestiegen, 40 Personen wurden angezeigt.

Gross: „Viele Fälle werden gar nicht bekannt“

Nach Angaben von Grünen-Klubobmann Adi Gross gibt es Vorfälle, die erstens gar nicht öffentlich bekannt werden und zweitens die Schamlosigkeit der Täter zeigen. So seien zwei schwarze Männer am Bahnhof in Bregenz von einem Mann geschlagen und wüst beschimpft worden. Gross will von Landesrat Schwärzler wissen, wie er sich die steigende Zahl rechtsextremer Straftaten erklärt und was die Sicherheitsbehörden im Fall der verprügelten Männer in Bregenz unternommen haben.

Anstieg rechtsextremer Taten in Vorarlberg

Immer wieder werden Fälle von Rechtsextremismus und nationalsozialistischer Wiederbetätigung in Vorarlberg bekannt. Zuletzt etwa der eines Vorarlberger Offiziers, gegen den wegen Verhetzung oder Ausländerfeindlichkeit ermittelt wird. Oder der Fall des 32-jährigen Deutschen, der verurteilt wurde, weil er Adolf Hitler als Profilbild für eine Handyanwendung verwendet hat. Die Grünen zeigen sich bestürzt und verlangen von der Landesregierung Aufklärung.

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Publiziert am 08.05.2017

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