Feierlaune und Selbstkritik am Tag der Arbeit

Für die Sozialdemokraten ist der 1. Mai - der Tag der Arbeit - einer der wichtigsten Termine im jährlichen Festkalender. Bei der Mai-Feier der Vorarlberger SPÖ übten die Parteimitglieder auch Selbstkritik.

Die Vorarlberger SPÖ lud zu ihrer traditionellen Mai-Feier in diesem Jahr die Autorin und Aktivistin Barbara Blaha in die Bregenzer Seeanlagen ein. Blaha war 2007 aus Protest an der Beibehaltung der Studiengebühren in einer SPÖ-geführten Regierung aus der Partei ausgetreten.

„Geht so nicht mehr weiter“

Zur derzeitigen Situation der SPÖ sagte Blaha, dass es noch viel Luft nach oben gebe: „Ich glaube, die SPÖ wäre gut beraten, ein paar Dinge dringend zu ändern. Die eine Sache ist: Sie muss glaubwürdiger werden. Die andere Sache ist: Sie muss demokratischer werden.“

Blaha forderte, dass sich die SPÖ traut, sich selbst mehr zuzutrauen - der Mut zur Veränderung gehöre auch in die Partei. Der fehle aber leider, weil man es jahrelang nicht gewohnt gewesen sei, neue Dinge auszuprobieren - und damit auch gut gefahren sei, so Blaha. „Schön langsam ist man aber an einem Punkt, wo man sagen muss: Viel länger geht es so nicht mehr weiter.“ Sonst sei die SPÖ die längste Zeit in der Regierung gewesen.

Sprickler-Falschlunger will Vermögenssteuer

Die Partei sei landes- und bundesweit gut aufgestellt, sagt hingegen Gabriele Sprickler-Falschlunger, die in diesem Jahr zum ersten Mal als Vorarlberger Parteichefin den Tag der Arbeit feierte. Sie forderte am Tag der Arbeit mehr Solidarität - nicht nur innerhalb der Partei, sondern auch mit den Menschen, die arbeiten und dennoch schlecht gestellt sind.

„Also ich fordere auch heute wieder eine Vermögenssteuer. Die muss in der nächsten Regierung kommen“, so Sprickler-Falschlunger. Das lasse sich mit der ÖVP aber nicht machen. Die Landesparteivorsitzende schlug außerdem vor, die Vermögenssteuer an einen Zweck zu binden. So könnte sie etwa in der Pflege Verwendung finden: „Ich glaube, dass damit das Verständnis der Menschen für diese Steuer viel größer wäre.“

Jungsozialisten mit Kritik

Bezüglich der Situation in der Bundesregierung sprach Sprickler-Falschlunger von einem „schweren grippalen Infekt“, der ausheilen werde. Die Partei sei durch Bundeskanzler Christian Kern gestärkt und auf einem guten Weg, sekundierte Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner.

Kritik kam am Tag der Arbeit von den Jungsozialisten. Sie warfen der Regierung vor, immer mehr Richtung FPÖ zu driften: „Wir brauchen keine ‚FPÖ light‘, sondern wir brauchen eine starke soziale - sozialistische - Alternative“, sagte der Vorsitzende Florian Keller. Konkret fordern die Jungsozialisten etwa eine Arbeitszeitverkürzung. Die Diskussion um 12-Stunden-Tage lehnen sie ab.

Links:

• Wie sieht der „Plan A für Vorarlberg“ aus? (vorarlberg.ORF.at, 1.4.2017)
• Sprickler-Falschlunger mit 97 Prozent gewählt (vorarlberg.ORF.at, 31.3.2017)