Mehr rechtsextreme Straftaten in Vorarlberg

Die Zahl der rechtsextremen und rassistischen Aktivitäten hat in Vorarlberg im Vorjahr erneut zugenommen. Das entspricht dem österreichweiten Trend, bundesweit stieg die Zahl um 13,5 Prozent. 40 Personen sind 2016 in Vorarlberg angezeigt worden.

Bundesweit hat das Innenministerium für das Vorjahr mehr als 1.300 solcher Straftaten verzeichnet, das sind um 13,5 Prozent mehr als noch im Jahr davor. Auch in Vorarlberg lag der Anstieg in diesem Rahmen. Sechs Frauen und 34 Männer aus Vorarlberg sind 2016 wegen einschlägiger Straftaten angezeigt worden.

Ministerium: 56 Straftaten in Vorarlberg

Die Bedrohung von rechts wachse bedrohlich an, kommentieren Vorarlbergs Grünen die jüngsten Zahlen des Innenministeriums. Laut dem grünen Nationalratsabgeordneten Harald Walser entwickelt sich Vorarlberg sogar zu einem Hotspot rechtsextremer Aktivitäten. Denn schon von 2014 auf 2015 sei die Zahl rechtsextremer Tathandlungen um 50 Prozent gestiegen, im Vorjahr dann nochmals um 20 Prozent. Diese Entwicklung sei dramatisch.

Laut Ministerium sehen die Fakten aber so aus: Die Zahl der rechtsextremen Straftaten stieg demzufolge von 46 auf 56. Der überwiegende Teil der Anzeigen - nämlich 49 - erfolgte nach dem Verbotsgesetz.

Landespolizeidirektion: Zwei Gründe für Anstieg

Die Landespolizeidirektion nennt zwei Gründe für diese Zunahme: Ein einzelner Täter sei gleich mehrfach straffällig geworden und immer mehr Delinquenten seien fälschlicherweise der Meinung, dass sie im Internet anonym ihre Gesinnung verbreiten könnten.

Links:

• 24-Jähriger wegen Nazi-Postings verurteilt (vorarlberg.ORF.at, 25.04.2017)
• 24-Jähriger wegen Nazi-Postings verurteilt (vorarlberg.ORF.at, 25.12.2016)