Schwärzler und Gross bedauern „Nein“ zum Atomausstieg

Die Laufzeit der Schweizer Atomkraftwerke wird nicht befristet. Bei einer Volksabstimmung am Sonntag sagten 54,2 Prozent Nein. Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) und Grünen-Klubobmann Adi Gross bedauern dieses Ergebnis.

Volk und Stände haben die Atomausstiegsinitiative der Schweizer Grünen am Sonntag abgelehnt, und zwar deutlicher als erwartet: 54,2 Prozent der Abstimmenden sagten „Nein“. Insgesamt lehnten rund 1.301.500 Personen die Initiative ab, 1.098.500 Personen stimmten mit „Ja“.

Die Stimmbeteiligung lag mit rund 45 Prozent im Durchschnitt, doch die Vorlage spaltete die Schweiz teilweise entlang der Sprachgrenze: Vor allem die Deutschschweizer erteilten der Forderung der Grünen nach einem verbindlichen Ausstiegsplan eine Abfuhr. Damit bleiben die fünf AKWs vorerst auf unbestimmte Zeit am Netz.

Wäre aus für Beznau und Mühleberg 2017 gewesen

Bei einem Ja hätten die AKW Beznau I und II sowie Mühleberg 2017 abgeschaltet werden müssen, Gösgen 2024 und Leibstadt 2029. Nun bleiben die Atomkraftwerke solange am Netz, wie die Aufsichtsbehörde sie als sicher einstuft, sofern die Betreiber sie nicht aus wirtschaftlichen Gründen abschalten - mehr dazu in ORF.at: SChweizer AKWs bleiben am Netz.

Schwärzler: Ergebnis ist zur Kenntnis zu nehmen

Der Vorarlberger Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) sagt, das Ergebnis der Volksabstimmung sei zur Kenntnis zu nehmen. „[Ich] sage aber klar dazu: Schade, dass die Argumente der Sicherheit - für die Menschen und für die Natur - wieder einmal auf der Strecke geblieben sind, obwohl bereits bekannt ist, dass es in den letzten Jahren bei den Atomkraftwerken immer wieder zu Störfällen gekommen ist.“

Wieder hätten sich die wirtschaftlichen Argumente durchgesetzt, die langfristigen Sicherheitsargumente seien hingegen nicht berücksichtigt worden, so Schwärzler gegenüber dem ORF.

Gross: „Potentielle Gefahr für Bevölkerung“

„Die Atomkraftwerke in der Schweiz, die noch dazu besonders alt sind, sind eine potentielle Gefahr für die Bevölkerung, auch bei uns“, schreibt Adi Gross, Klubobmann und Energiesprecher der Vorarlberger Grünen, in einer Aussendung. Ein Weiterbestehen verhindere den notwendigen, forcierten Ausbau der erneuerbaren Energieträger.

Es sei völlig unverständlich, dass sich alle alle großen Parteien gegen die Initiative gestemmt und sich offenbar von der Atomwirtschaft hätten einspannen lassen.