Altstätten stimmt für ein Asylzentrum

In der benachbarten Schweizer Gemeinde Altstätten kann ein Bundesasylzentrum gebaut werden. Die Stimmberechtigten haben am Sonntag mit einem Ja-Anteil von 65 Prozent für einen Landverkauf für das neue Asylzentrum gestimmt.

Der für den Bau nötige Landverlauf wurde mit 2.129 zu 1.131 Stimmen angenommen, die nötige Umzonung mit 2.135 zu 1.124 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 47,5 Prozent.

Bevor ein neues Asylzentrum gebaut werden kann, mussten die Stimmbürger einem Landverkauf und einer Teilzonenplanänderung zustimmen. Eine Gruppe von Bürgern hatte das Referendum gegen die Einzonung des Landwirtschaftslandes ergriffen.

Mit den Zustimmungen zu den beiden Vorlagen kann das Bundesasylzentrum im Hädler nun realisiert werden. Der Kaufrechtsvertrag sowie die Vereinbarungen zwischen der Stadt Altstätten, dem Bund, dem Kanton St.Gallen und den St.Galler Gemeinden treten damit in Kraft.

Außerhalb des Stadtzentrums

In Altstätten steht bereits ein Eingangszentrum für Asylsuchende. Das neue soll mit 390 Plätzen doppelt so groß werden und alle wichtigen Einrichtungen enthalten, die eine reibungslose Überbrückung der Zeit der Verfahren bringen soll. Geplant sind etwa Freizeiteinrichtungen und eine interne Schule.

Das Grundstück liegt neben dem Regionalgefängnis, rund drei Kilometer außerhalb des Stadtzentrums. Es soll das jetzige Eingangszentrum mit 180 Plätzen, das mitten in einem Wohngebiet liegt, ersetzen.

Der Stadtrat von Altstätten steht hinter dem Projekt. Die Stadt argumentiert damit, dass sie für das Grundstück sechs Millionen Franken bekomme und vom Bund die Zusage habe, keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen zu müssen.

Inbetriebnahme 2022 geplant

Der Bund wird nach Auskunft der Gemeinde Altstätten nun umgehend mit den Planungs- und Umsetzungsarbeiten beginnen. Eine Grobplanung sieht vor, bis im November 2017 ein Vorprojekt zu erstellen. Bis Ende 2018 erfolgen die Leistungsbeschriebe, das Plangenehmigungsverfahren sowie die parlamentarische Beratung der Immobilienbotschaft. Eine Inbetriebnahme ist ab 2022 realistisch.