Chronologie einer Bundespräsidentenwahl

Stichwahl, Anfechtung und falscher Kleber. Am Sonntag nimmt Österreich den dritten Anlauf, um einen Bundespräsidenten zu wählen - hier eine Chronologie der Ereignisse.

24. April 2016
Das österreichische Volk wählt einen neuen österreichischen Bundespräsidenten. Zur Auswahl stehen sechs Kandidaten (Irmgard Griss, Norbert Hofer (FPÖ), Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Andreas Khol (ÖVP), Richard Lugner und Alexander Van der Bellen (von den Grünen unterstützt). Großer Sieger der Wahl ist Norbert Hofer (FPÖ). Er erhält 35,1 Prozent der Stimmen, Alexander Van der Bellen kommt auf Platz zwei mit 21,3 Prozent. Da niemand die absolute Mehrheit der Stimmen hat, wird eine Stichwahl notwendig.

22. Mai 2016
Es kommt zur Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen. Der von den Grünen unterstützte Van der Bellen gewinnt die Stichwahl knapp mit 50,35 Prozent. Die Wahlbeteiligung beträgt 72,2 Prozent und ist damit höher als im ersten Wahlgang mit 68,5 Prozent. Das Ergebnis ist knapp. Zwischen den beiden Kandidaten liegen nur 30.863 Stimmen.

8. Juni 2016
Bundesobmann Heinz-Christian Strache gibt bekannt, dass die FPÖ die Bundespräsidenten-Stichwahl anfechten wird. Die Partei ortet Unregelmäßigkeiten bei den Briefwahlkarten.

1.Juli 2016
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hebt die Bundespräsidenten-Stichwahl auf und ordnet eine Wahlwiederholung an. Die Höchstrichter begründen die Stichwahl-Aufhebung mit Rechtswidrigkeiten bei der Briefwahlauszählung in 14 Bezirken.

8.Juli 2016
Der Hauptausschuss des Nationalrats legt, wie von der Regierung vorgeschlagen, den 2. Oktober als Termin für die Wiederholung der Stichwahl um das Bundespräsidentenamt fest.

5. September 2016
Der Wahlleiter im Innenministerium, Robert Stein, gibt bekannt, dass schadhafte Wahlkuverts im Umlauf sind. Das Problem ist das Außenkuvert, auf dem der Wähler unterschreiben muss und in das am Ende das Stimmkuvert gesteckt wird. Am Seitenrand löst sich der Kleber, wodurch sich die Kante öffnet und das Außenkuvert schließlich auseinanderfällt.

15. September 2016
Um nicht wieder eine Wahlanfechtung zu riskieren, gibt der Verfassungsausschuss des Nationalrats grünes Licht für die Verschiebung der Bundespräsidentenwahl.

16. September 2016
Der Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) gibt nach einem Treffen mit den Klubobleuten aller Parlamentsparteien bekannt, dass die Wiederholung der Hofburg-Wahl am 4. Dezember stattfindet.

4. Dezember 2016
Erneute Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (von den Grünen unterstützt).