Millionen-Streit um lllspitz-Kraftwerk

Das Bau des lllspitz-Kraftwerks zieht einen millionenschweren Rechtsstreit nach sich: Wie die Wirtschaftspresseagentur (WPA) berichtet, können sich i+R und die Stadtwerke Feldkirch nicht darauf einigen, wer die Mehrkosten für Tiefbauarbeiten zu tragen hat.

Auslöser für die Streitigkeiten sind die von der Lauteracher Baufirmengruppe i+R vorgelegten Mehrforderungen für die Tiefbauarbeiten beim Kraftwerk in Höhe von mehreren Millionen Euro. Wie beide Seiten auf Anfrage der WPA bestätigten, seien die seit mehr als eineinhalb Jahren geführten Gespräche rund um diese Mehrkosten und das durchgeführte Mediationsverfahren bislang erfolglos geblieben.

Geänderte Untergrundverhältnisse als Problem

Das Problem waren nach Darstellung von Reinhard Braito, dem Geschäftsführer Bau bei i+R, die seiner Ansicht nach geänderten Untergrundverhältnisse beim Kraftwerk. „Wir sind aufgrund der geologischen Gutachten und der Angaben der Stadtwerke von einem anderen Untergrund ausgegangen. Er hat sich schlussendlich als wesentlich problematischer herausgestellt. Den damit verbundenen deutlichen Mehraufwand müssen wir einfordern.“

Der Baugrund sei nun einmal Bauherrenrisiko und auch mit noch so genauen geologischen Gutachten bekomme man niemals eine 100-prozentige Sicherheit, was den Untergrund betrifft. Dazu kämen die Zerstörungen durch das Hochwasser, das Teile der Baustelle weggerissen habe. Auch das habe, wenn auch in geringerem Ausmaß, zu Mehrkosten geführt, so Braito.

„Keine andere Möglichkeit, als Klage einzubringen“

„Das Illspitz-Kraftwerk ging wie geplant in Betrieb und bis heute gibt es keine Probleme mit unseren Arbeiten. Es ist schade, dass dieses tolle Projekt jetzt in so einem Streit enden muss“, so Braito. Denn aufgrund der de facto beendeten Gespräche zwischen den beiden Geschäftspartnern und den offenen Forderungen in Millionenhöhe bleibe i+R keine andere Möglichkeit, als Klage am Landesgericht Feldkirch gegen die Stadtwerke Feldkirch einzubringen.

„Das wird wahrscheinlich noch heuer passieren, sofern nicht noch ein Wunder geschieht“, so Braito. Über die konkreten Mehrforderungen wollte er sich nicht äußern, nur so viel: „Es geht wirklich um viel Geld und deshalb ist es wohl notwendig, dass ein Gericht das zweifelsfrei klärt.“

Trefalt spricht von „Auffassungsunterschieden“

Manfred Trefalt, Geschäftsführer der Stadtwerke Feldkirch, sagte ebenfalls, dass die Gespräche an einem toten Punkt angelangt seien. „Da i+R sehr hohe Mehrforderungen hat, die wir in der Form nicht nachvollziehen und akzeptieren können, müssen wir davon ausgehen, dass eine Klage kommen wird.“ Es gebe „gravierende“ Auffassungsunterschiede rund um bestimmte Mehrforderungen in Millionenhöhe. Konkrete Zahlen nannte auch Trefalt nicht.

„Die Baufirma kann uns diese Mehrforderungen nicht plausibel erklären.“ Zudem, so Trefalt, könnten die Stadtwerke Feldkirch bei solch hohen Beträgen ohnehin nicht einfach mit i+R einen Vergleich aushandeln. Dazu müsste schlussendlich auch die Stadtpolitik ihren Segen geben. Beide Seiten sind sich unterdessen bewusst, dass dieses bevorstehende Gerichtsverfahren eine regelrechte „Gutachter-Schlacht“ mit sich bringen wird.

Probleme auch bei anderen Tiefbaustellen

Dass der Baugrund insbesondere im Rheintal, aber nicht nur hier, mitunter tückisch sein kann, haben in Vorarlberg schon mehrere Bauherren erfahren müssen. Auch die Tiefbausparte von i+R ist immer wieder mit Problemen konfrontiert, die schlussendlich wiederholt zu dann strittigen Mehrforderungen teils in Millionenhöhe gegenüber dem Bauherrn geführt haben.

So war es beim Bau des Gebäudes von Salzmann Formblechtechnik in Hohenems und bei der Errichtung des Illwerke-Zentrum-Montafon-Gebäudes (IZM) in Vandans. Das Illspitz-Kraftwerk in Feldkirch wurde im Herbst 2014 eröffnet. Die Kosten beliefen sich auf rund 36 Millionen Euro.

(Wirtschaftspresseagentur.com)