Uneinigkeit über Arbeitszeiten von Ärzten

Die Arbeitszeit von Spitalsärzten sorgt weiter für Aufregung. Es geht dabei um die Begrenzung der Wochenarbeitszeit. Über eine Verlängerung des freiwilligen Opt-Out herrscht auch in der Landesregierung Uneinigkeit.

Beim Konflikt geht es um die Begrenzung der Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden und die Übergangsfrist, die bis 2021 einen freiwilligen Opt-Out der Ärzte dieser Regelung zulässt. Einige Bundesländer fordern eine Verlängerung der Opt-Out Option.

Gesundheitslandesrat Christian Bernhard (ÖVP) hält eine Verlängerung für nicht sinnvoll. Das mache auf der einen Seite die Planung für die Krankenhäuser viel schwieriger, andererseits komme es dann zu einer für die Ärzte unangenehmen Einteilung in gute Ärzte, die wollen, und Ärzte, die nicht wollen.

Blaßnig: „Arbeitsschutz wird eliminiert“

Nach Angaben von Hermann Blaßnig von der Vorarlberger Ärztekammer gibt es bereits einen Vorschlag aus den Bundesländern für einen Gesetzesentwurf, der eine solche Verlängerung vorsieht. Dieser sei auch von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) unterschrieben worden.

Dabei gehe es darum, dass man die Übergangsfrist, die die durchschnittliche Wochenarbeitszeit anbelangt, aus dem Gesetz eliminieren wolle, sagt Blaßnig gegenüber dem ORF Vorarlberg. Man wolle den kollektiven Arbeitsschutz, die Betriebsvereinbarung, eliminieren, das sei ein massiver Angriff auf die Sozialpartner.

Eine Frage des Geldes

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) wollte dazu keine Stellungnahme abgeben. Aus seinem Büro heißt es, dass es Vorarlberg nicht so sehr um die Verlängerung der Opt-Out Regelung gehe, sondern um den Ausgleich der dadurch entstandenen Mehrkosten durch den Bund.

Dafür zeigt Blaßnig kein Verständnis. Man könne nicht Geld vom Bund fordern, weil eine Gesetzesänderung Mehrkosten verursache und wenn das nicht funktioniere, die Arbeitszeiten der Ärzte wieder aushöhlen. Die Ärztekammer bereite sich jedenfalls auf Widerstand vor.