Garnmarkt-Streit in Götzis geht weiter

Der Streit rund um die Erweiterung des Garnmarkt-Areals in Götzis geht in die nächste Runde. Die Grünen wollen sich nicht von einer Volksabstimmung abbringen lassen, obwohl neue Pläne für das Projekt vorgelegt wurden.

Der neue Plan für die Erweiterung des Garnmarkts in Götzis sieht nun zwar freie Grünflächen vor - für die Grünen aber nicht genug, daher werde man den Antrag auf eine Volksabstimmung auch nicht zurückziehen, sagt Thomas Ender von der Grünen Liste Götzis. Es sei an der Zeit, das Volk zu fragen, ob auch das letzte Grundstück der Gemeinde im Zentrum verbaut werden soll. Damit nehme man sich die letzte Möglichkeit etwas Parkähnliches im Zentrum zu machen, sagt Ender.

Konkret geht es um ein gemeindeeigenes Grundstück am Garnmarkt Nord, das die Betreiber des Garnmarkts der Gemeinde abkaufen möchten. Der ursprüngliche Plan sah eine komplette Bebauung dieses Grundstücks vor. Der neue Plan würde die Betreiber nun verpflichten, vierzig Prozent des Grundstücks als freie Fläche oder Grünfläche zu belassen. Mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ wurde dieser Plan in der Gemeindevertretungssitzung am Montag angenommen. Die Grünen haben dagegen gestimmt.

„Keine Angst vor Volksabstimmung“

Bürgermeister Christian Loacker (ÖVP) sieht kaum noch Chancen, die Grünen umzustimmen. Er habe keine Angst vor einer Volksabstimmung, aber durch die Abstimmung werde das Projekt wieder auf längere Zeit blockiert.

Kommenden Montag entscheidet die Gemeindewahlbehörde über den Antrag der Grünen. Die Volksabstimmung werde dann wahrscheinlich im Februar durchgeführt.

Link:

• Volksabstimmung über Garnmarkt-Gestaltung? (vorarlberg.ORF.at; 17.9.2016)