Wahlkarten: Genaue Prüfung empfehlenswert

In Sachen beschädigte Wahlkarten für die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl ist eine neue Schwierigkeit aufgetaucht: Der Klebefehler kann auch erst nach dem Einwurf in den Briefkasten auftauchen. Landeswahlleiter Gernot Längle rät zur genauen Prüfung.

Schadhafte Wahlkarten, bei denen sich der Kleber löst, sorgen seit einigen Tagen für Verunsicherung. Am Donnerstag wurde bekannt, dass der Klebefehler auch erst Tage später, nach dem Einwurf in den Briefkasten, auftauchen kann. Dann löst sich das verschlossene Kuvert. Aus einer vermeintlich gültigen Stimme wird dann eine ungültige Stimme. Damit werden viele Wahlkartenwähler im Ungewissen gelassen, ob sie überhaupt eine gültige Stimme abgegeben haben.

Neue Kuverts gibt es beim Gemeindeamt

Damit das Wahlrecht nicht durch fehlerhafte Unterlagen verloren geht, ist mehrmalige Kontrolle angesagt, erklärt Längle. Er rät zur genauen Prüfung des Kuverts, noch bevor man die eidesstattliche Erklärung auf der Wahlkarte unterzeichnet. Denn dann kann man die Wahlunterlagen noch umtauschen, nach der Unterzeichnung nicht mehr. Bei der Wohnsitzgemeinde können neue Kuverts angefordert werden, die beschädigten dürfen für die gültige Stimmabgabe nicht verwendet werden. Selber kleben ist verboten.

Sicherheitshalber haben die Vorarlberger Wahlbehörden in Wien Nachschub geordert, so Längle. Die Fehlerquelle bei der Herstellung der Wahlkarten wurde noch nicht gefunden.

Auch in Wien gibt es beschädigte Kuverts

Auch in Wien sind nun schadhafte Kuverts zugestellt worden - damit ist die Ansicht des Innenministeriums kaum mehr haltbar, wonach vor allem Westösterreich betroffen sei, weil sich durch den langen Transport in der Hitze der Klebstoff gelöst habe.

Und auch in Vorarlberg sind am Donnerstag neue Fälle gemeldet worden: Am Mittwoch war noch von 260 schadhaften Kuverts in Vorarlberg die Rede. Inzwischen sind laut Gernot Längle wieder mehrere Meldungen über beschädigte Kuverts eingegangen.

Verschiebung der Wahl steht im Raum

Wegen der fehlerhaften Wahlkarten haben sich nun erste Experten für eine Verschiebung der Wahl ausgesprochen. Verfassungsjurist Heinz Mayer sieht laut „Standard“ einen „möglichen Systemfehler“ und plädierte für einen späteren Wahltermin. Auch sein Kollege Theo Öhlinger kann sich eine Verschiebung vorstellen.

Link:

• Weniger schadhafte Wahlkarten als befürchtet (vorarlberg.ORF.at, 7.9.16)