Jägerbataillon wird aufgestockt

Bei der Landeshauptleutekonferenz in Salzburg kam es laut ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner zu erfreulichen Zusagen des Verteidigungsministers: Das Jägerbataillon 23 bleibe erhalten und werde aufgestockt, die Militärmusik kehre in voller Stärke zurück.

Wallner sprach am Mittwochvormittag gegenüber ORF Radio Vorarlberg von einer „guten Entscheidung für Vorarlberg“. Er hob besonders drei Punkte hervor: Den Erhalt und die Aufstockung des Hochgebirgs-Jägerbataillon 23, die Rückkehr der Militärmusik in voller Stärke und die Wieder-Einrichtung des Hubschrauberstützpunkts in Vomp in Tirol. In Summe bedeute das eine klare Stärkung der regionalen Sicherheitsstrukturen, so Wallner.

Militärmusik ab Juni wieder in voller Stärke

Bei der Landeshauptleutekonferenz in Salzburg hatte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) seine Pläne für die künftige Bundesheer-Entwicklung skizziert. Mit dem Hochgebirgs-Jägerbataillon 23, welches ab 2017 über eine zusätzliche vierte Kompanie in der Walgaukaserne in Bludesch verfügen soll, wird Vorarlberg ein eigenes Bataillon stellen. Zurückgenommen werden zudem die Einschnitte bei der Militärmusik Vorarlberg. Bereits ab Juni soll die alte Stärke wiederhergestellt sein.

„Vorarlberg hat sich erfolgreich gewehrt“

Ursprünglich war geplant, das Hochgebirgs-Jägerbataillon 23, das derzeit in Bludesch und Landeck stationiert ist, in Vorarlberg um eine Kompanie zu verkleinern. „Dagegen hat sich Vorarlberg erfolgreich gewehrt“, so der Landeshauptmann in einer Aussendung. Die Aufstockung um eine zusätzliche Kompanie soll die Einsatzbereitschaft und die rasche Verfügbarkeit gut ausgebildeter und ausgerüsteter Soldaten - insbesondere für Katastropheneinsätze - sicherstellen. Damit verbunden sei auch eine Aufwertung des Millitärkommandos mit klarer Zuständigkeit für die regionale Truppenführung.

Insgesamt würden diese Entscheidungen mehr Leistungsfähigkeit und Eigenständigkeit bringen, freut sich Wallner. Das wiederum werde sich positiv in dem für das Land zentralen Sicherheitsbereich auswirken, so Wallner. So sollen Vorarlberger Rekruten auch im Ländle ihre Grundausbildung absolvieren können. Gerade im Katastrophenfall wären Entscheidungen auf kürzestem Weg und rasche Verfügbarkeiten von Hilfs- und Einsatzkräften absolut unerlässlich, verdeutlicht Wallner.

Militärmusik wieder in alter Stärke

Bei der Militärmusik habe sich gerade auch Vorarlberg für ein „Zurück zu vernünftigen Strukturen“ stark gemacht. Dass sie nun in alter Stärke zurückkehre, sei eine erfreuliche Neubewertung, so Wallner. Es sei absolut nötig gewesen, die derzeitige unbefriedigende Lösung noch einmal ernsthaft zu prüfen, heißt es in der Aussendung. Denn die Militärmusik sei für die gesamte Blasmusik im Land eine besonders wertvolle Stütze in der Ausbildung.

Landeshauptleute gegen CETA und TTIP

Mit einem trojanischen Pferd aus Holz haben Greenpeace-Aktivisten im Vorfeld der Landeshauptleutekonferenz gegen die Abkommen CETA und TTIP demonstriert. Die Landeshauptleute hatten sich bereits gegen TTIP ausgesprochen, da damit Qualitätsstandards aufgegeben würden. Am Mittwoch beschlossen sie nun, auch CETA, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen, abzulehnen, sagt Wallner. Die Stellungnahme der Landeshauptleute sei sehr kritisch ausgefallen, die Landeshauptleute würden etwa verlangen, dass Landwirtschaft, Lebensmittel und Qualitätsstandards in Sachen Umweltschutz aus den Verhandlungen herausgenommen würden.

Links:

• Kasernen bleiben, Militärmusik wird aufgestockt (tirol.ORF.at, 11.5.2016)
• Doskozil will Militärkommando stärken (vorarlberg.ORF.at, 6.5.2016)