Maifeier der SPÖ ohne große Feierlaune

Der 1. Mai ist für die Sozialdemokraten traditionell ein wichtiger Tag. Nach Feiern war bei der Kundgebung im Bregenzer Hafen-Gelände aber wenigen. Festredner Erich Fenninger sagte gegenüber Radio Vorarlberg, die Personalfrage sei nicht die entscheidende Frage.

Nach dem Wahldebakel beim ersten Durchgang der Bundespräsidenten-Wahl mit dem schlechten Abschneiden von SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer hat die SPÖ allen Anlass, ihre Wunden zu lecken. Am Sonntag eine Woche nach der Niederlage ist nun der 1. Mai und damit der Tag der Arbeit - einer der wichtigsten Termine im jährlichen Festkalender der Arbeiterbewegung, als deren politischer Arm sich die SPÖ sieht.

Klubobmann Michael Ritsch sagte bei der Maifeier in Bregenz, in einer großen Koalition mit der ÖVP seien die Werte der SPÖ nicht durchsetzbar, und er habe es „richtig satt, diese Kompromisspolitik weiter zu vertreten.“

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1. Mai in Bregenz

Birgit Hackspiel war bei der Maifeier dabei. Sie sehen Besucher der Veranstaltung, Erich Fenninger und SPÖ-Parteiobmann Michael Ritsch. Auch die Basis fordert einen Neustart.

Fenninger: SPÖ-Personalfrage nicht entscheidend

Zu ihrer Maifeier hatte die Vorarlberger SPÖ den Bundesgeschäftsführer der SPÖ-nahen Volkshilfe, Erich Fenninger, eingeladen. Im Radio-Vorarlberg-Gespräch analysierte er den Zustand der Sozialdemokratie.

Mit den Fragen, die derzeit in der SPÖ breit gewälzt würden - wie etwa, ob der Parteitag vorverlegt werden soll, ob Werner Faymann Parteivorsitzender bleiben solle, ob man sich in der Flüchtlingsfrage der FPÖ annähern solle - werde man die Probleme der Partei nicht lösen, sagte Fenninger gegenüber Radio Vorarlberg. Die Personalfrage sei zwar eine wichtige Frage, aber nicht die entscheidende. Entscheidend sei, ob die Sozialdemokratie eine glaubwürdige Vertreterin der Menschen bis zur mittleren Mittelschicht sei.

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Das Gespräch mit Erich Fenninger führte Jürgen Peschina.

Glaubwürdigkeit verloren

Für viele habe die Sozialdemokratie leider sehr stark an Glaubwürdigkeit verloren. Sie werde anscheinend von vielen Menschen nicht mehr als die politische Kraft gesehen, die sich für soziale Gerechtigkeit bedingungslos einsetze. Das sei seiner Ansicht nach nicht gut für alle unterhalb der mittleren Mittelschicht, die eine Partei bräuchten, welche sich für sie einsetze, meint Fenninger.

Maifeier in Wien

Ein Schlagabtausch der Protest- und Unterstützungsbotschaften gegen bzw. für SPÖ-Chef Werner Faymann war am Sonntag am Rathausplatz zu bewundern, wo sich die Wiener SPÖ-Sektionen zur traditionellen Maifeier versammelten. SPÖ-Maiaufmarsch: Faymann verteidigt Asyl-Kurs